HT

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HT wurde als Wort-Bildmarke am 29.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Zwei Linien oder Bänder #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Blau #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Rot, rosa, orange #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020170128398
Registernummer 302017012839
Anmeldedatum 29. April 2017
Veröffentlichungsdatum 21. Juli 2017
Eintragungsdatum 21. Juni 2017
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juli 2017
Ende Widerspruchsfrist 23. Oktober 2017
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber


71144 Steinenbronn
DE

Waren und Dienstleistungen

5 medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel nämlich Abdruckmassen aus Chromalginat für zahnärztliche Zwecke, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke zur Herstellung von Zahnformen, Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke, Amalgam für zahnärztliche Zwecke, Amalgame für zahnärztliche Zwecke, Aminosäuren für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Aminosäuren für medizinische Zwecke, Biologische lmplantate, Chirurgische Implantate aus lebenden Geweben, Dentalgips, Dentalharze, Dentalharzzemente, Dentalkeramik, Dentalmaterialien für Zahnfüllungen, Dentalmaterialien zum Füllen der Zähne, Dentalmaterialien zur Herstellung von Zahnmodellen, Dentalmaterialien zur Vervielfältigung von Zahnmodellen, Dentalzement
10 medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, ausgenommen Spezialmöbel für medizinische Zwecke, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Prothesen und künstliche Implantate; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, ausgenommen Spezialmöbel für medizinische Zwecke, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
44 Gesundheitspflege für den Menschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten, ausgenommen Verleih, Vermietung und Verpachtung von Spezialmöbeln für medizinische Zwecke, medizinischen Möbeln und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. März 2020 201700198053 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
02. Dezember 2019 201900358743 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. März 2018 201800084737 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2017 201700198053 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
18. September 2017 201700171528 8e Eintragung, Marke eingetragen
21. Juni 2017 201700171528 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170128398