BGE BUNDESGESELLSCHAFT FÜR ENDLAGERUNG

Waren und Dienstleistungen

1 Plutonium; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Verbindungen zur Nutzung im Bauwesen; Salze für industrielle Zwecke; Brennstoffe [Brennelemente] für Atommeiler; chemische Verbindungen und Materialien zur Nutzung in der Wissenschaft; Uran; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente

4 Brennstoffe und Leuchtstoffe

6 Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Kleineisenwaren

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Bergbaumaschinen; Industrieroboter; Elektrogeneratoren; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Abgabemaschinen; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Umzugs- und Transportgeräte; Räder und Laufketten für Maschinen; Fördergeräte zur Verwendung in Bergwerken; Bohrgeräte für die Bergbauindustrie

8 Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge

9 Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Tauchausrüstung; aufgezeichnete Daten; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität

10 Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; nuklearmedizinische tomografische Scanner; bildgebende Diagnoseapparate für die Nuklearmedizin

11 Kerntechnische Anlagen; Filter für Industrie und Haushalt; Trockenanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; industrielle Aufbereitungsanlagen; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen

12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel

13 Explosive Substanzen und Vorrichtungen, ausgenommen Waffen; Zündladungen für den Bergbau

16 Druckereierzeugnisse; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Filtermaterial aus Papier; keine der vorgenannten Waren auf dem Gebiet des Bankwesens

17 Isolier- Dämm- und Barrierematerialien; flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer; Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien

19 Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Stein, Fels, Ton und Mineralien; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Pech, Teer, Bitumen und Asphalt

20 Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall

35 Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; keine der vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet des Bankwesens

36 Finanz- und Geldgeschäfte; finanzielle Begutachtungsdienste; Immobiliendienstleistungen; alle vorstehenden Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit der Zwischen- oder Endlagerung von radioaktiven Substanzen

37 Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Fahrzeugreparatur, -wartung und -betankung; Gebäudeinstandhaltung und -reparatur; Installation, Wartung und Reparatur von Aufzügen; Installation, Wartung und Reparatur von Alarmanlagen, Schließanlagen und Tresoren; Vermietung von Bohr- und Bergbaugeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten; Wartung und Reinigung von Bergbaugeräten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Bergbaudienstleistungen; Reparatur von Bergbaumaschinen; Bergbauarbeiten; Reparatur und Wartung von Bergbauausrüstungen; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Abbau von natürlichen Ressourcen; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten

39 Lagerung von Gas; Lagerung von Waren; Lagerung von radioaktivem Abfall; Transport von Frachten und Ladung sowie Umzugsdienste; Vermietung von Lagerflächen; Lagerung von kontaminiertem Abfall; Lagerung von Gefahrgut; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Sicherheitslagerungsdienste [Transport]; Vermietung von Abfallumschlagcontainern; Lagerung von Flüssigkeiten; Lagern von Containern; Vermietung von Containern; Verpackung und Lagerung von Waren; Befüllen von Automaten und Behältern; Abfalllagerung; Be- und Entladen von Fahrzeugen; Vermietung von Abfalllagercontainern; Lagerung von dokumentarischen Berichten; Vermietung von Maschinen und Geräten zum Be- und Entladen; Verteilung durch Leitungen und Kabel; Organisation der Beförderung von Brennstoffen; Transportwesen; Vermietung von Lagerräumen; physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Digitaldaten, Fotografien, Audio- und Bilddateien

40 Dekontaminierung von Nuklearabfall; Behandlung von Giftmüll; Behandlung von Atommüll; Behandlung [Recycling] von radioaktivem Abfall; Abfall und/oder Wasseraufbereitung; Brennstoffaufbereitung; Entsorgung von giftigen Industrieabfällen; Kundenauftragsfertigung von Metallwaren; Aufbereitung von Sondermüll; Bearbeitung von Kernbrennstoffen; Abfallaufbereitung [Rückgewinnung]; Aufbereitung chemischer Abfälle; Dekontaminierung von unterirdischen Bodenlagen; Wiederaufbereitung von Nuklearbrennstoffen; Aufbereitung gefährlicher Flüssigkeiten [Recycling]; Bereitstellung von Informationen bezüglich der Wiederaufbereitung von Kernbrennstoffen; Beratung zu Abfall- und Müllrecycling; Kernbrennstoffwiederaufbereitung; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Bearbeitung und Veredelung von Metall; Recycling und Müllbearbeitung

41 Bildung, Erziehung und Unterricht; Verlags- und Berichtswesen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren

42 Geophysikalische Erkundungen für die Bergbauindustrie; topographische Vermessung; Designdienstleistungen; geologische Forschungen; geo-seismische Vermessung; Erkundung von Mineralien; Erstellung von Gutachten [wissenschaftlich]; Prüfung von Nuklearmaterial; Beratungsdienstleistungen bezüglich Nukleartechnik; Bauprüfungsdienstleistungen [Vermessung]; medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Beratungsdienstleistungen zu geologischen Forschung; technische Vermessungsdienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Vermessung und Exploration; Ingenieurdienstleistungen in Bezug auf Nukleartechnik; Bergbau- und Mineralerkundungsdienste; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Erstellung von geologischen Gutachten oder geologische Forschung; Erstellung von Umweltgutachten; IT-Dienstleistungen; Erstellung geophysikalischer Gutachten; naturwissenschaftliche Dienstleistungen; Erstellung technischer Gutachten durch Ingenieure; Unterwasserforschung; Erstellung von technisch-wissenschaftlichen Berichten in Bezug auf Inbetriebnahme von Nuklearanlagen; geologische Erkundung; Erstellung von Gutachten [technisch]; geophysikalische Erkundung für die Erdöl-, Erdgas- und Bergbauindustrie; Dienstleistungen von Ingenieuren

44 Gesundheitspflege für den Menschen; land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen

45 Brandschutzberatung; Dienstleistungen von Sicherheitskräften für Gebäude; juristische Beratungsdienste betreffend der Vorbereitung von Normen; juristische Dienstleistungen; elektronische Überwachungsdienstleistungen für Sicherheitszwecke; Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen an Waren [Sicherheitsdienste]; Strahlensicherheitsberatung; Vermietung von Sicherheitsausrüstung; Beratungsdienste hinsichtlich Arbeitssicherheitsvorschriften; Informationen in Bezug auf Sicherheit; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Arbeitsplatzsicherheitsberatung; Beratungsleistungen im Bereich der nationalen Sicherheit; Überwachung von Sicherheitssystemen; Sicherheitsbewertungen; Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen auf Dokumenten [Sicherheitsdienste]; Sicherheitsdienste für Einrichtungen; Sicherheitsdienste für Gebäude

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020170119968
Registernummer	302017011996

Anmeldedatum	07. April 2017
Veröffentlichungsdatum	30. Juni 2017
Eintragungsdatum	30. Mai 2017
Beginn Widerspruchsfrist	30. Juni 2017
Ende Widerspruchsfrist	02. Oktober 2017
Ablaufdatum	30. April 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. April 2018	201700172530	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
13. März 2018	201800057710	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Februar 2018	201800057710	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Oktober 2017	201700172530	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
30. Mai 2017	201700157888	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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