PEPPERMINTMAN Oliver Neye - Jena / Germany – Infos zur Marke Nr 3020170103638 (DPMA, 13.04.2017)

Die Deutsche Marke PEPPERMINTMAN Oliver Neye - Jena / Germany wurde als Wort-Bildmarke am 13.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hüte mit breiter Krempe (Mexikohüte oder Cowboyhüte) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere stilisierte Männer #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Stilisierte Blätter #26.01.02 #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Mathematische Zeichen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Köpfe, Büsten #Andere Blätter #26.01.09 #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei bis vier Blätter #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020170103638
Registernummer	302017010363

Anmeldedatum	13. April 2017
Veröffentlichungsdatum	22. September 2017
Eintragungsdatum	17. August 2017
Beginn Widerspruchsfrist	22. September 2017
Ende Widerspruchsfrist	22. Dezember 2017
Ablaufdatum	30. April 2027

Markeninhaber

Oliver Neye

07751 Jena
DE

Markenvertreter

Patentanwaltsbüro Pfeiffer & Kollegen GbR

07743 Jena DE

Waren und Dienstleistungen

3 Ätherische Öle für Lebensmittelaromen; Parfümeriewaren; Parfümerieöle; Pfefferminzessenz; Luftbeduftungsmittel; Öle für Körper- und Schönheitspflege [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Seifen [soweit in Klasse 03 enthalten]

29 getrocknete Beeren; getrocknete Früchte; getrocknete Pilze; getrocknetes Gemüse

30 Kräuter [konservierte]; Kräutertees, nicht medizinische; Gewürze; Gewürzmischungen; Tee; Kaffee; Kakao; Kaffee-, Kakao-, Schokoladen- oder Teegetränke; Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Pfefferminzbonbons; Pfefferminz für Konfekt; getrocknete Kräuter

31 Frische Kräuter; Pfefferminze

32 Alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Getränke mit Tee- und Gewürzaromen; alkoholfreie Getränke mit Kaffee- und Gewürzaromen; alkoholfreie Essenzen; alkoholfreie Extrakte; Biere; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Pfefferminzsirup

33 alkoholische Essenzen; alkoholische Extrakte; alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Liköre; Pfefferminzlikör

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Januar 2018	201700266438	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. August 2017	201700136745	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

PEPPERMINTMAN Oliver Neye - Jena / Germany

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenhistorie