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Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile, Fahrzeugschlösser aus Metall, Lüftungsgitter aus Metall zum Einbau in Fenster, Montageständer; Zahnstangen [ausgenommen Maschinenteile]

7 Maschinen für die Herstellung von elektrischen und elektronischen Schaltkreisen, Maschinen für die Gummiverarbeitung, Maschinen für die Aufbereitung von Oberflächen für elektrische und elektronische Bauteile, Maschinen für die Herstellung von elektrischen und elektronischen Schaltkreisen, Werkzeugmaschinen; Elektromotoren und Verbrennungsmotoren; elektrische Antriebe; Kompressoren, Verflüssiger; mechanische Kurbel-, Kipp-, Klapp-, Dreh-, Hebe- und Senkmechanismen; Maschinenteile, nämlich Deckel, Blenden, Dach-, Himmel- und Deckelrahmen, Gehäuse, Verkleidungen, Hauben, Krümmer, Klappen; Düsen als Maschinenteile, Filter [Motorenteile], Glühkerzen für Dieselmotoren, Ventile [Maschinenteile], Tankentnehmer [Maschinenteile], Impulsdämpfer für Pumpen, Schalldämpfer, Gebläse, Lüfter für Motoren, Pumpen, Zerstäuber [Maschinen]; Reformer als Aggregate für die Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff als Treibstoff oder Brennstoff in Fahrzeugen, Stromerzeugungsgeräte für Fahrzeuge, Ölwannen für Automobile

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Antriebskabel für elektrische Steuerungen; Zündfunkengeber; Kabelbäume, elektrische Steckverbindungen, Sicherungen, Relais, Schalter, Druckwächter, Schützschalter; Einrichtungen zur Erzeugung von elektrischer Energie mittels Solarzellen, nämlich Solarzellen und Solarkollektoren für die Stromerzeugung, insbesondere für Land- und Wasserfahrzeuge und für ihre Komponenten; elektrische Steuergeräte für das Energiemanagement; Heizbatterien; Brennstoffzellen; Ladegeräte; elektronische Lademodule; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Ladeapparate für wiederaufladbare Geräte; Batterien und Batterieladegeräte für Elektrofahrzeuge; elektrische Ladesäulen; Stromversorgungsgeräte; Stromversorgungsaggregate; Stromregelgeräte; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Einrichtungen und Zubehör für das Laden von Elektrofahrzeugen, nämlich Ladestationen für Elektrofahrzeuge, Batterien für Elektrofahrzeuge, Elektrische Batterien für die Stromversorgung von Elektrofahrzeugen

11 Klima- „HVAC" [heating-ventilation-air-conditioning]-Einheiten für Landfahrzeuge; Wasser- und Luftheizgeräte für Fahrzeuge; elektrische Scheibenentfroster, Motorvorwärmegeräte; Standklimaanlagen für Fahrzeuge, Zuheizer für Fahrzeuge; Aufdachklimaanlagen, "HVAC" [heating-ventilation-air-conditioning]-Einheiten für Landfahrzeuge; Wärmetauscher; Kondensatabsauggeräte als Teil von Lüftungsgeräten; Verdampfer

12 Fahrzeugteile; Fahrzeugdächer und -verdecke, insbesondere Schiebe-, Hebe-, Schiebehebe-, Spoiler-, Lamellen-, Sonnen-, Falt- und Klappdächer; Ganzglasdächer; Festelement-Cabrioletdächer; Lüftungsklappen für Fahrzeuge; verstellbare Fahrzeugfenster, insbesondere Seiten- und Heckfenster, Klapp-, Kipp- und Lamellenfenster; Fahrzeugfensterheber; Fahrzeughimmel und -karosserieteile; für Fahrzeuge bestimmte Spoiler, Wind- und Wasserabweiser, Luftleiteinrichtungen; Moduldächer für Fahrzeuge; Dachmodule für Fahrzeuge; bewegliche Flächen für Fahrzeuge, nämlich Gleitböden, ausziehbare Ladeböden; abdunkelbare Glasflächen für Fahrzeuge; Türen für Fahrzeuge; Solardächer für Fahrzeuge; Dachluken für Fahrzeuge; Ladebordwände für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]

17 Waren aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Glimmer, nämlich Kautschukschläuche, Guttapercha in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, Gummiringe, Gummischläuche, Gummischläuche für Klimaanlagen, Gummidichtungen, Gummistöpsel, Ventile aus Gummi, Gummipuffer für Ladedocks, Gummiabdeckungen für Schalter, Gummiabdeckungen für elektrische Komponenten, Gummi zur elektrischen lsolierung, Gummi für die Wärmeisolierung, Asbestdichtungen, Asbestverkleidungen, Asbestfasern, Asbestgewebe zur Verwendung als Kabelisolierung; Waren aus Kunststoff [Halbfabrikate], insbesondere Deckel, Blenden, Dach-, Himmel- und Deckelrahmen

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Fahrzeugen, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Fahrzeugdächern und -verdecken, insbesondere Schiebe-, Hebe-, Schiebehebe-, Spoiler-, Lamellen-, Sonnen-, Falt- und Klappdächern, Ganzglasdächern, Festelement-Cabrioletdächern, Cabrioletdächern, Lüftungsklappen für Fahrzeuge, verstellbaren Fahrzeugfenstern, insbesondere Seiten- und Heckfenstern, Klapp-, Kipp- und Lamellenfenstern, Fahrzeugfensterhebern, Fahrzeughimmeln und -karosserieteilen, für Fahrzeuge bestimmten Spoilern, Wind- und Wasserabweisern, Luftleiteinrichtungen, Moduldächern, Dachmodulen für Fahrzeuge, beweglichen Flächen für Fahrzeuge, Gleitböden, ausziehbaren Ladeböden, abdunkelbaren Glasflächen, Türen für Fahrzeuge, Solardächern, Dachluken für Fahrzeuge, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Ladegeräten, Ladestationen, Lademodulen, Ladebordwänden, Ladeapparate für wiederaufladbare Geräte, Batterien und Batterieladegeräte für Elektrofahrzeuge, elektrische Ladesäulen, Stromerzeugungsgeräte für Fahrzeuge

37 Reparatur von Schiffen, Reparatur von Kraftfahrzeugen, Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen und deren Teilen, Reparatur von Fahrzeugen, Reparatur von Wasserfahrzeugen, Reparatur und Wartung von Elektrofahrzeugen, Reparatur und Wartung von Kühlanlagen von Fahrzeugen, Reparatur von Elektrogeräten, Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zum Verteilen und Kontrollieren von Elektroenergie; Installation von Stromgeneratoren, Installation von Stromerzeugern, Installation von elektrischen und Stromerzeugungsmaschinen, Installation von elektrischen und elektronischen Geräten in Automobilen; Pflege und Reinigung von Fahrzeugen und deren Teilen und Zubehör; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen zur Stromerzeugung; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Aufladen von Autobatterien

38 Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, nämlich Einstellung von Daten und Software in digitale Netze; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerdatenbanken insbesondere im Internet

42 Planung, Forschung und Entwicklung von Anlagen, Einrichtungen und Apparaturen auf dem Gebiet der elektrischen Energieübertragungs- und -verteilungssysteme; Entwicklung von elektrischen Akkumulatoren und elektrischen Batterien; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit, insbesondere auf dem Gebiet der Energieübertragung und -verteilung; Erstellung und Vermietung von Programmen für die Prozesstechnik, insbesondere für die Errichtung, Ausrüstung, Einrichtung und den Betrieb von Einrichtungen auf dem Gebiet der Energieübertragung und -verteilung; technisches Projektmanagement auf dem Gebiet der Energieübertragung und -verteilung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020170099584
Registernummer	302017009958
Internationale Marke	Nr. IR1426224, 17. November 2024

Anmeldedatum	20. April 2017
Veröffentlichungsdatum	18. August 2017
Eintragungsdatum	19. Juli 2017
Beginn Widerspruchsfrist	18. August 2017
Ende Widerspruchsfrist	20. November 2017
Ablaufdatum	30. April 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. September 2024	202400331974	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. August 2023	202300265100	5a	RAW: Nichtigkeit absolut, nich-abs-antrag-veroeffentlicht
28. März 2022	202200112672	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Juni 2021	201700231666	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
10. Juni 2021	202100123637	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Mai 2021	202100123637	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
08. Dezember 2017	201700231666	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
19. Juli 2017	201700131964	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 03. Oktober 2024

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Markenvertreter

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