IQ Logo (DPMA, 05.04.2017)
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Die Deutsche Marke IQ wurde als Wort-Bildmarke am 05.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Grün #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Ein Viereck
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170097425 |
| Registernummer | 302017009742 |
| Internationale Marke | Nr. IR1405649, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 05. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 08. Mai 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juni 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. September 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
71065 Sindelfingen
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Verdichter, insbesondere Kältemittelverdichter; Verflüssiger [Maschinen]; Ölabscheider; Maschinen zur Stromerzeugung; Expansionsmaschinen; maschinelle Anlagen zum Betrieb von Dampfturbinen oder Dampfmaschinen mit organischen Arbeitsfluiden [Organic Rankine Cycle Anlagen]; Teile der vorgenannten Waren; keine der vorgenannten Waren zur Verwendung in Aktuatoren oder Durchflussregelungsventilen; keine der vorgenannten Waren für oder in Bezug auf Branddetektion oder Brandschutz
9
Mess-, Erkennungs-, Überwachungs-, Regelungs- und Kommunikationsgeräte für Betrieb, Steuerung und Wartung von Verdichtern, insbesondere Kältemittelverdichtern, Verflüssigern, Ölabscheidern, Maschinen zur Stromerzeugung, Expansionsmaschinen, maschinellen Anlagen zum Betrieb von Dampfturbinen oder Dampfmaschinen mit organischen Arbeitsfluiden [Organic Rankine Cycle Anlagen]; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs-, Regelungs- und Kommunikationsgeräte für Betrieb, Steuerung und Wartung von Kühlmaschinen, Kühlanlagen, Kältemaschinen, Transportkälteaggregaten, Kälteverbundanlagen aus mehreren Verdichtern, Klimageräten, Klimaanlagen, Kältemittelkondensatoren, Verdampfern, Verflüssigungssätzen [bestehend aus Verdichtern, Verflüssigern und Flüssigkeitssammlern für Kältemittel], Flüssigkeitssammlern für Kältemittel, Abscheidern zur Reinigung von Kältemitteln; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs-, Regelungs- und Kommunikationsgeräte für Betrieb, Steuerung und Wartung von Wärmetauschern, Wärmepumpen, Anlagen zur Wärmerückgewinnung und Anlagen zur Abwärmenutzung; Software zum Betrieb aller in dieser Klasse vorgenannten Mess-, Erkennungs-, Überwachungs-, Regelungs- und Kommunikationsgeräte; keine der vorgenannten Waren zur Verwendung in Aktuatoren oder Durchflussregelungsventilen; keine der vorgenannten Waren für oder in Bezug auf Branddetektion oder Brandschutz
11
Kühlmaschinen; Kühlanlagen; Kältemaschinen; Transportkälteaggregate; Kälteverbundanlagen aus mehreren Verdichtern; Klimageräte; Klimaanlagen; Kältemittelkondensatoren; Verdampfer; Verflüssigungssätze [Teile von Maschinen, soweit in Klasse 11 enthalten] bestehend aus Verdichter, Verflüssiger und Flüssigkeitssammler für Kältemittel; Flüssigkeitssammler für Kältemittel; Abscheider zur Reinigung von Kältemitteln; Wärmetauscher; Wärmepumpen; Anlagen zur Wärmerückgewinnung; Anlagen zur Abwärmenutzung; Teile der vorgenannten Waren; keine der vorgenannten Waren zur Verwendung in Aktuatoren oder Durchflussregelungsventilen; keine der vorgenannten Waren für oder in Bezug auf Branddetektion oder Brandschutz
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Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Verdichtern, Verflüssigern, Kühlmaschinen, Kühlanlagen, Kältemaschinen, Transportkälteaggregaten, Kälteverbundanlagen, Klimageräten, Klimaanlagen, Kältemittelkondensatoren, Verdampfern, Flüssigkeitssammlern für Kältemittel, Expansionsmaschinen, Maschinen zur Stromerzeugung und von Teilen sowie Zubehör der vorgenannten Waren; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; keine der vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Aktuatoren oder Durchflussregelungsventile; keine der vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Geräte oder Software für Branddetektion oder Brandschutz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2017 | 201700373252 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. September 2017 | 201700152082 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 27. Juli 2017 | 201700234842 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. Mai 2017 | 201700130835 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170097425