L Logo (DPMA, 05.04.2017)
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Die Deutsche Marke L wurde als Wort-Bildmarke am 05.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170096828 |
| Registernummer | 302017009682 |
| Anmeldedatum | 05. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
Ashburton South Devon
GB
Markenvertreter
70184 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente mit Ultraschall; Elektrische und elektronische Steuerungssysteme zur Steuerung von ärztlichen und chirurgischen Apparaten und Instrumenten; Geräte zur Erzeugung und Übertragung von Ultraschall; Elektrische und elektronische Steuerungssysteme zur Steuerung von Apparaten zur Erzeugung und Übertragung von Ultraschall; Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Steuerung von medizinischen und chirurgischen Apparaten und Instrumenten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer für die Steuerung von Apparaten zur Erzeugung und Übertragung von Ultraschall; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Computerprogramme zur Steuerung von chirurgischen und medizinischen Apparaten und Instrumenten; Computersoftware zur Steuerung von Apparaten zur Erzeugung und Übertragung von Ultraschall; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Stethoskopen, Stethoskoptechnik oder in Bezug auf Auskultation
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Scheren, Messer und Schneidvorrichtungen für chirurgische Zwecke; Chirurgische Ultraschallschwinger; Mit Ultraschall betriebene chirurgische Schneid- und Kauterisationswerkzeuge; Hämostatische Schneidgeräte und Instrumente; Chirurgische Instrumente zur Verwendung in der laparoskopischen Chirurgie; Medizinische Ultraschallgeräte; Diagnoseapparate und -instrumente; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren sind Stethoskope oder beziehen sich auf Stethoskope oder Auskultation
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Chirurgische, medizinische, zahn- und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Vermietung chirurgischer, ärztlicher, zahn- und tierärztlicher Apparate und Instrumente; Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Stethoskoptechnik oder Auskultation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2023 | 202300144761 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Oktober 2017 | 201700179573 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Mai 2017 | 201700130053 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170096828