302017009386 Logo (DPMA, 31.03.2017)
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Die Deutsche Marke 302017009386 wurde als Bildmarke am 31.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Segmenten und/oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #26.02.09 #Halbkreise, Halbellipsen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Schwarz #Blau #Grün #Gelb, Gold #Schildkröten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170093861 |
| Registernummer | 302017009386 |
| Anmeldedatum | 31. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 2017 |
| Eintragungsdatum | 10. August 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. September 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 31. März 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44795 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen, nicht für den persönlichen Gebrauch; Waschmittel; Bleichmittel; Mittel zum Spülen von Wäsche und Geschirr; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Mittel zum Reinigen von Holz, Metall, Glas, Kunststoff, Stein, Porzellan und Textilien; ansatzverhindernde und ansatzlösende Mittel zur Reinigung von Rohren und Apparaturen für Haushaltszwecke; alle vorgenannten Reinigungs- und Poliermittel nicht für den Automobilbereich bestimmt; Detergenzien für Reinigungszwecke
21
Haus- und Küchengerätschaften [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Putzzeug; Kämme und Schwämme; Tücher für Haushaltszwecke; Artikel für Reinigungszwecke [soweit sie in Klasse 21 enthalten sind]; Staubwedel für Reinigungszwecke, Staubwedel und Staubtücher; Stahlwatte, Stahlwolle für Reinigungszwecke; Bürsten
37
Gebäudereinigung wie Büroreinigung, Teppichreinigung, lndustriereinigung, Grundreinigung, Glasreinigung, Fassadenreinigung, Bauendreinigung, Reinigung von Schmutzfangmatten, Beschichten/Versiegeln von Bodenbelägen, Desinfektionsarbeiten, Waschen von Wäsche, Vermietung von Reinigungsmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Februar 2024 | 202400073546 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Januar 2018 | 201700260686 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. August 2017 | 201700123647 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170093861