302017009157 Logo (DPMA, 11.04.2017)
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Die Deutsche Marke 302017009157 wurde als Bildmarke am 11.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Kreis #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Segmenten und/oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170091575 |
| Registernummer | 302017009157 |
| Anmeldedatum | 11. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 08. Juni 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juli 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
54584 Jünkerath
DE
Markenvertreter
60598 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich Guss (roh und/oder teilweise bearbeitet), Gussteile (roh und/oder teilweise bearbeitet), insbesondere zur Verwendung für den Apparate- und Maschinenbau, in der Antriebstechnik und Hydraulik, für land- und forstwirtschaftliche Zwecke, in Gas- und Dampfturbinen, Getrieben, Schließeinheiten von Kunststoffspritzgießmaschinen, Pressen, Verdichtern und Kompressoren; Stahlguss; Kokillen [Gießerei], Gießereiformen aus Metall, Metallkokillen für Gießereizwecke, Gießereiformen aus Aluminium; Ringe zum Fixieren, Heben und/oder Fortbewegen von Lasten; Gegenflansche aus Metall
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Gießereimaschinen; Gießereiformen aus Metall [Maschinenteile]; Transportförderanlagen für Formen in Gießereien; Transportfördergeräte für kastenlose Gussteile in Gießereien; Getriebe und/oder Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge], insbesondere Getriebe für Maschinen und/oder Getriebe für Windkraftanlagen; Teile von Getrieben und/oder Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge], soweit in Klasse 07 enthalten; Fräsmaschinen, insbesondere Baggeranbaufräsen; Erdbewegungsmaschinen; Motorkonsolen und/oder -flansche [Teile von Maschinen], ausgenommen für Fahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Erdbohrer für den Bergbau; Gehäuse für Maschinen und/oder Motoren; Grabenaushebemaschinen; Gussformen [Maschinenteile]; hydraulische Steuerungen für Maschinen und/oder Motoren; Maschinentische; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ritzel [Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen und/oder Motoren; Zahnräder [Maschinenteile]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2017 | 201700188935 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Juni 2017 | 201700121017 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170091575