INFINITY

Die Deutsche Marke INFINITY wurde als Wort-Bildmarke am 06.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ziffern in schweren Zeichen

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwasser; Zahnputzmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

5 Stoffwindeln

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren; Gabeln; Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Scheren; Manikürenecessaires; elektrische Bügeleisen

9 Sonnenbrillen; optische Brillen; Brillenetuis; Brillenfassungen; Brillengestelle; Brillenketten

10 Baby-Fläschchen; Beissringe; Schnuller; Schnullerketten; Schnullerboxen

11 Beleuchtungsgeräte [auch für Fahrräder]; Heizungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Kochgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte; Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen; Nachtlichter LEDs; LED-Lampen; Solarlampen; Solarpaneele zur Wärmeerzeugung; Toilettensitze

14 Ohrschmuck; Ringe; Broschen [Schmuck]; Anhänger [Schmuckwaren]; Uhren, insbesondere Armbanduhren und Smartwatches; Ketten

16 Papier, Pappe [Karton]; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

18 Handtaschen; Umhängetaschen; Badetaschen; Reisekoffer; Reisetaschen; Dokumentenkoffer; Taschen mit Rollen; Handkoffer; Rucksäcke; Tornister; Schulranzen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Kleinlederwaren; Schlüsseletuis; Reisenecessaires; Geldbörsen; Geldbeutel; Brieftaschen; Karbentaschen; Regenschirme; Ledergurte; Laufgurte für Kinder

20 Spiegel; Rahmen; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein

21 Haushalts- und Küchengeräte [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme und Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kochtöpfe; Badeartikel, soweit in Klasse 21 enthalten, nämlich Badebürsten, Badschwämme, Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Baby-Töpfchen; Thermoboxen; Trinklernbecher; Reinigungsbürsten für Fläschchen

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

25 Bekleidung; Schuhe; Kopfbedeckungen; Schals; Handschuhe; Gürtel; Socken; Strumpfhosen

26 Spitzen; Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; Künstliche Blumen; Haarschmuck

28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

Anmeldedatum	06. April 2017
Veröffentlichungsdatum	29. September 2017
Eintragungsdatum	28. August 2017
Beginn Widerspruchsfrist	29. September 2017
Ende Widerspruchsfrist	29. Dezember 2017
Ablaufdatum	30. April 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. März 2019	201700272152	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
29. Januar 2018	201700272152	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
28. August 2017	201700114784	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020170086911
Registernummer	302017008691