DzL Logo (DPMA, 28.03.2017)
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Die Deutsche Marke DzL wurde als Wort-Bildmarke am 28.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Überschneidende Buchstaben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170077904 |
| Registernummer | 302017007790 |
| Anmeldedatum | 28. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 19. Juni 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juli 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 31. März 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
30173 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; ätherische Öle; Kosmetika; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; kosmetische Pflege- und Reinigungstücher; Watte; Wattestäbchen; Make-Up-Entfernungsmittel [Reinigungsmittel]; Parfümeriewaren; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Sonnenschutzmittel; Haarwässer; Haartönungsmittel; Haarspray
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware, insbesondere Anwendungsprogramme, Applikationen [Apps] für Mobiltelefone und Tablet-Computer; Videospiele [Software]; Hüllen für Mobiltelefone und Tablet-Computer; bespielte Medien; Matten für Computermäuse; Pads für Computermäuse; Mobiletelefone; Brillen; Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen
14
Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Wecker; Armbänder; Anhänger; Ohrringe; Schmuckketten; Anstecknadeln; Halsketten; Ringe; Schmucknadeln; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Wanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrengehäuse; Uhrenketten
16
Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten]; Adressbücher; Terminplaner; Kunstdrucke; Autogrammbücher; Kugelschreiber; Hefter; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Bilderbücher; Zeitschriften; Kalender; Weihnachtskarten; Untersetzer aus Papier; Couponbücher; Abziehbilder; Terminkalender und Tagebücher; Zeichenlineale; Umschläge; Radiergummis; Filzstifte; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Grußkarten; Gästebücher; Magazine; Memo-Blöcke; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizbuchpapier; Papierfahnen; Partydekorationen aus Papier; Papierservietten; Briefbeschwerer; Geschenkschleifen aus Papier; Papierwimpel; Platzdeckchen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Schreibstift- oder Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Etuis und Kästen für Schreibstifte und Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Fotoalben; Bilddrucke; Porträts; Postkarten; Poster; Plakate; Gummistempel; Sandwichbeutel; Heftgeräte; Aufkleber; Sammelkarten; Schreibpapier; Schrankpapier [parfümiert oder nicht]; Brieföffner aus Edelmetall
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus [soweit in Klasse 18 enthalten], nämlich Reise- und Handkoffer, Taschen, Rucksäcke, Brieftaschen, Geldbörsen, Handtaschen, Schlüsseletuis und Gepäckanhänger aus Leder oder Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Taschen; Sporttaschen; Rucksäcke; Schulranzen; Turnbeutel; Einkaufsbeutel; Einkaufstaschen; Strandtaschen; Büchertaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen; Schlüsseletuis; Gepäckanhänger
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut [soweit sie in Klasse 21 enthalten sind]
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Sweater; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppchen [Kopfbedeckungen], Mützen
28
Spiele; Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; angepasste Taschen für Sportartikel und -ausrüstungen; Schutzhüllen und angepasste Taschen für Videospiele; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Spielkarten
35
Werbung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien; Produktion von Werbefilmen; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehsendungen und -programmen; Bereitstellung des Zugriffs auf Fernsehsendungen und -programme im Internet; Ausstrahlung von Hörfunksendungen und -programmen; Bereitstellung des Zugriffs auf Hörfunksendungen und -programme im Internet; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale
41
Unterhaltung; Fernsehunterhaltung; Rundfunkunterhaltung; Produktion und Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen auch für den individuellen Abruf im Internet; Produktion von Filmen, ausgenommen Werbefilmen; Produktion von Unterhaltungssendungen für Fernsehen, Hörfunk und Internet; Aufzeichnung von Videobändern; Videofilmproduktionen; Verfassen von Drehbüchern; Produktion von Tonaufnahmen; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Komponieren von Musik; Planung und Durchführung von Live-Veranstaltungen; Planung und Durchführung von Unterhaltungsshows; Party-Planung [Unterhaltung]; Theateraufführungen; kulturelle Aktivitäten; Publikation von Büchern, auch im Internet; Fotografieren; Dienste von Unterhaltungskünstlern
45
Vergabe von Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2019 | 201900320931 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. November 2017 | 201700196583 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juni 2017 | 201700097744 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170077904