302017006175

Waren und Dienstleistungen

3 Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, insbesondere Duftkerzen

7 Maschinen, nämlich elektrische Geräte für den Haushalt, wie Küchenmaschinen, Staubsauger, Schneidemaschinen, Bügelmaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen, Rasenmäher, Reinigungsmaschinen, Nähmaschinen, Zentrifugen, Schleudern, elektrische Rührgeräte, elektrische Fruchtpressen, elektrische Pfeffermühlen, Mixgeräte, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Brotschneidemaschinen

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Haarschneidemaschinen

9 Sonnenbrillen; Brillen; Brillenetuis; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch- Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Kühlschränke, Küchenherde, Dunstabzugshauben sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Sanitärobjekte für Küche und Bad, wie Waschbecken, Toilettenschüsseln

14 Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelsteinen, Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren sowie Imitationen hiervon, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände und Ziergegenstände, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten aus Edelmetall oder damit legiert; Schmuck- und Uhrenbehältnisse aus Edelmetallen oder damit legiert; Juwelierwaren- und Schmuckwaren, auch aus Perlen, Elfenbein, Korallen, Bernstein, aus Edelmetallen und Imitationen hiervon; Modeschmuck; Edelsteine; Uhren; Zeitmessgeräte

16 Verpackungsmaterial aus Papier; Verpackungsmaterial aus Pappe; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Füllfederhalter, Drehbleistifte, Filzstifte, Faserstifte, Brieföffner, Halter für Schreibgeräte, Schreibunterlagen, Bleistiftköcher, Bleistiftablage, Briefbeschwerer, Füllerschale, Briefständer, Löscher, Notizblock, Federschalen

18 Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Gepäck, Taschen, Handtaschen, Rucksäcke, Brieftaschen, Portemonnaie, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Dokumentenkoffer, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Handkoffer, Kartentaschen, Kleidersäcke für die Reise, Kosmetikkoffer, Kreditkartenetuis, Reisekoffer, Reisetaschen, Sattlerwaren, Schlüsseletuis, Schultaschen und Schulranzen, Sporttaschen und andere Trage- und Aufbewahrungsbehältnisse aus Leder; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Reisenecessaires

19 Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere Keramikprodukte, wie Wand- und Bodenfliesen

20 Möbel; Spiegel; Rahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Ziergegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Bettzeug; Matratzen; Kopfkissen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas], insbesondere Trinkgläser und Glasbehälter; Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Tafelgeschirr, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; elektrische Zahnbürsten

24 Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Textilstoffe, Stoffbordüren, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken; Tischdecken

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Krawatten

27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]; Papierbordüren [Wand- und Deckenverkleidungen]; Textiltapeten

35 Werbung und Geschäftswesen, nämlich Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Unternehmens- und Organisationsberatung, Managementberatung, Personalberatung, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten, Schaufensterdekoration; Werbung, insbesondere Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Mannequindienste für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Dienstleistungen des Einzelhandels und Großhandels über das Internet in den Bereichen: Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, insbesondere Duftkerzen, Maschinen, nämlich elektrische Geräte für den Haushalt, wie Küchenmaschinen, Staubsauger, Schneidemaschinen, Bügelmaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen, Rasenmäher, Reinigungsmaschinen, Nähmaschinen, Zentrifugen, Schleudern, elektrische Rührgeräte, elektrische Fruchtpressen, elektrische Pfeffermühlen, Mixgeräte, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Brotschneidemaschinen, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Rasierapparate, Haarschneidemaschinen, Sonnenbrillen, Brillen, Brillenetuis, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Kühlschränke, Küchenherde, Dunstabzugshauben sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Sanitärobjekte für Küche und Bad, wie Waschbecken, Toilettenschüsseln, Edelmetalle und deren Legierungen, Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren sowie Imitationen hiervon, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände und Ziergegenstände, aus Edelmetalien oder Halbedelmetallen oder- steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe und Schlüsselketten aus Edelmetall oder damit legiert, Schmuck- und Uhrenbehältnisse aus Edelmetall oder damit legiert, Juwelierwaren- und Schmuckwaren, auch aus Perlen, Elfenbein, Korallen, Bernstein, aus Edelmetallen und Imitationen hiervon, Modeschmuck, Edelsteine, Uhren und Zeitmessgeräte, Verpackungsmaterial aus Papier und Pappe, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Füllfederhalter, Drehbleistifte, Filzstifte, Faserstifte, Brieföffner, Halter für Schreibgeräte, Schreibunterlagen, Bleistiftköcher, Bleistiftablage, Briefbeschwerer, Füllerschale, Briefständer, Löscher, Notizblock, Federschalen, Leder und Lederimitationen, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Gepäck, Taschen, Handtaschen, Rucksäcke, Brieftaschen, Portemonnaie, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Dokumentenkoffer, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Handkoffer, Kartentaschen, Kleidersäcke für die Reise, Kosmetikkoffer, Kreditkartenetuis, Reisekoffer, Reisetaschen, Sattlerwaren, Schlüsseletuis, Schultaschen und Schulranzen, Sporttaschen und andere Trage- und Aufbewahrungsbehältnisse aus Leder, Häute und Felle, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Reisenecessaires, Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere Keramikprodukte, wie Wand- und Bodenfliesen, Möbel, Spiegel, Rahmen, Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, Ziergegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, Bettzeug, Matratzen, Kopfkissen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke], rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas], insbesondere Trinkgläser und Glasbehälter, Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Tafelgeschirr, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, elektrische Zahnbürsten, Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Textilstoffe, Stoffbordüren, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Krawatten, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Textiltapeten, Tapeten [ausgenommen aus textilem Material], Papierbordüren [Wand- und Deckenverkleidungen]

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020170061757
Registernummer	302017006175

Anmeldedatum	10. März 2017
Veröffentlichungsdatum	12. Mai 2017
Eintragungsdatum	10. April 2017
Beginn Widerspruchsfrist	12. Mai 2017
Ende Widerspruchsfrist	14. August 2017
Ablaufdatum	31. März 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Mai 2019	201900127636	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2017	201700117079	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. August 2017	201700236117	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. August 2017	201700236117	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2017	201700165827	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. April 2017	201700082888	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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