FMT Swiss AG

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke FMT Swiss AG wurde als Wort-Bildmarke am 02.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Viereck #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020170061404
Registernummer 302017006140
Anmeldedatum 02. März 2017
Veröffentlichungsdatum 10. November 2017
Eintragungsdatum 05. Oktober 2017
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 2017
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 2018
Ablaufdatum 31. März 2027

Waren und Dienstleistungen

6 Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile]; Schmiernippel; Tanks aus Metall; Kanister, Ölvorratskannen, Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung und Vorratstanks, jeweils aus Metall; Handbetätigte Ventile aus Metall; Metallventile zur Regelung des Flüssigkeitsdurchflusses in Rohrleitungen; Ventilteile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Zapfventile für Kraftstoffe; Füllventile aus Metall; Drehgelenke aus Metall; Ventilhalter aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen und Rohre; Adapter aus Metall für Rohre; Befestigungslaschen aus Metall für Rohre und Leitungen; Drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauchaufroller aus Metall [nicht maschinell]; Klemmen aus Metall für Rohre; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Leitungen; Metallrohrschellen; Metallscharniere zur Befestigung von Rohren und Leitungen; Rohrabstandshalter aus Metall; Rohranschlusselemente aus Metall; Schlauchaufhängungen aus Metall; Schlauchhaspeln [nicht maschinell] aus Metall [Auf- und Abroller]; Schlauchschellen aus Metall; Schlauchverbindungen aus Metall; Saugrohre aus Metall; Saugkörbe aus Metall; Fassverschraubungen aus Metall
7 Pumpen [Maschinen]; Pumpenanlagen und Pumpensets zur Förderung von Brennstoffen, insbesondere von Öl, Diesel und Harnstoff; Schmierstoffpumpen; pneumatische Pumpen; elektrische Pumpen; Elektropumpen für Brennstoffe; Elektromembranpumpen; Pumpenmembranen; Zapfmaschinen; Zapfsäulen; Zapfpistolen; Filter für Maschinen; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Entladetrichter [Maschinenteile]; Wasserabscheider für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluftschmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; fahrbare Altölauffanggeräte; fahrbare Altölabsauggeräte; Schmieranlagen [Maschinenteile]; maschinelle Fettfüllpumpen [-geräte]; maschinelle Fettpressen; maschinelle Schmierpistolen; mit Druckluft betriebene Fettpressen; pneumatische Fettpressen; elektrisch betriebene Schmiermittelspender für Maschinen; Druckregler zum Schmieren von Anlagen; Zubehörteile für Pumpen, Pumpenanlagen und Zapfanlagen, nämlich Hochdruckschlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile [Maschinenteil], Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer [Maschinenteil]; maschinelle oder mechanische Schlauchaufroller; Ventile als Maschinenteile; Ventile als Teile von Pumpen; mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; maschinelle Schmierkannen [Öler]; maschinelle Spritzkannen; maschinelle Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; Druckluft-Armaturen aus Metall, nämlich Schnellkupplungen, Schlauchtüllen, Formstücke, Ventile, Druckminderer, Manometer, Luftöler, Wasserabscheider, jeweils für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluft-Schmiepressen und druckluftbetriebene Motorpumpen [als Teile von Druckluft-Maschinen]; Filter aus Metall [als Teile von Maschinen und Motoren]
8 Handbetätigte Pumpen; handbetätigte Fettfüllpumpen [-geräte]; handbetätigte Pumpen für Öle und Fette; handbetätigte Fettpressen; handbetätigte Schmierpistolen; handbetätigte Fettspritzen [Saug- und Druckspritzen]; handbetätigte Spritzkannen; Schmierkannen [Öler]; handbetätigte Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; Zubehörteile zu handbetätigten Pumpen, Fettpressen und Schmierpistolen, nämlich Schlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile, Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer
9 Software für Tankstellenmanagementsysteme und für Diesel- und Ölmanagementsysteme; elektronische Tankstellenmanagementsysteme zum Pumpen von Brennstoffen [Software]; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Messgeräte; Messapparate; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten; elektronische und mechanische Mengenzähler, insbesondere Volumenzähler; Turbinenzähler; Zähluhren für Öl und Diesel; Manometer; elektronische und mechanische Ölmessgeräte; Wasseruhren; Messbecher; Messbecher aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. August 2020 202000271419 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2018 201700326961 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. November 2017 201700081739 8e Eintragung, Marke eingetragen
05. Oktober 2017 201700081739 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170061404