PUR-HOCL

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PUR-HOCL wurde als Wort-Bildmarke am 16.02.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Blau #Weiß, grau, silber #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Schräge Linien oder Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Eine vorherrschende Farbe #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020170046553
Registernummer 302017004655
Anmeldedatum 16. Februar 2017
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 2017
Eintragungsdatum 09. Juni 2017
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 2017
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 2017
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Markeninhaber

Armin Probst

64839 Münster
DE

Markenvertreter

Dr. Mehl-Mikus, Goy, Dr. Drobnik Partnerschaft mbB mepat Patentanwälte
76135 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Substanzen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Chemische Substanzen als antibakterielle Zusatzstoffe für Flüssigkeiten; Chemische Substanzen mit antibakteriellen Eigenschaften zur Verwendung bei Fertigungsprozessen; Chemische Substanzen zur Verwendung für die Wasseraufbereitung und für Schwimmbecken; hypochlorige Säure und hypochlorige säurehaltige Flüssigkeiten zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; hypochlorige Säure und hypochlorige säurehaltige Flüssigkeiten als antibakterielle Zusatzstoffe für Flüssigkeiten; hypochlorige Säure und hypochlorige säurehaltige Flüssigkeiten mit antibakteriellen Eigenschaften zur Verwendung bei Fertigungsprozessen; hypochlorige Säure und hypochlorige säurehaltige Flüssigkeiten zur Verwendung für die Wasseraufbereitung und für Schwimmbecken
3 Chemische Substanzen für Haushaltszwecke; hypochlorige Säure und hypochlorige säurehaltige Flüssigkeiten für Haushaltszwecke
5 chemische Substanzen als Desinfektionsmittel; chemische Substanzen als antiseptisches Reinigungsmittel; hypochlorige Säure und hypochlorige säurehaltige Flüssigkeiten als Desinfektionsmittel; hypochlorige Säure und hypochlorige säurehaltige Flüssigkeiten als antiseptisches Reinigungsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 2017 201700189826 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Juni 2017 201700059660 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170046553

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