302017004652

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017004652 wurde als Bildmarke am 16.02.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Weiß, grau, silber #Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Blau #Ein Kreis #Polygonale Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Kreis oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Polygonen #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020170046529
Registernummer 302017004652
Anmeldedatum 16. Februar 2017
Veröffentlichungsdatum 11. August 2017
Eintragungsdatum 12. Juli 2017
Beginn Widerspruchsfrist 11. August 2017
Ende Widerspruchsfrist 13. November 2017
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 Kleineisenwaren, soweit in Klasse 6 enthalten, inbesondere Scheiben, Töpfe, Halter; Verstärkungen aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Schlösser; Baugruppen und Halbfabrikate (soweit in Klasse 6 enthalten) aus unedlen Metallen, insbesondere aus Stahl, Gussstahl, Gusseisen, Edelstahl und Aluminium
7 Maschinelle Werkzeuge und maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung von Stanz-/Umformteilen; Lehren (maschinelle Werkzeuge) zur Herstellung von Stanz-/Umformteilen
12 Fahrzeugteile für Nutzfahrzeuge soweit in Klasse 12 enthalten, nämlich Kupplungsköpfe, Leitungsfilter, Absperrhähne, Anhängerkupplungselemente und sonstige Bauteile für Bremssysteme und Anhängesysteme; Verstärkungen aus Metall für Fahrzeuge (Fahrzeugteile)
40 Lohnfertigung für Dritte von Press-, Zieh- und Stanzteilen sowie Baugruppen hieraus aus Stahl, Edelstahl, Aluminium, edlen und unedlen Metallen, sowie anderen nichtmetallischen Materialien; Materialbearbeitung von Metallen, insbesondere Stanzen, Pressen, Ziehen, Giessen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2017 201700221913 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Juli 2017 201700059631 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170046529