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Die Deutsche Marke KIEFEL SPEEDFORMER wurde als Wortmarke am 21.02.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170044569 |
| Registernummer | 302017004456 |
| Internationale Marke | Nr. IR1387126, 11. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. September 2017 |
| Eintragungsdatum | 22. August 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. September 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2027 |
Markeninhaber
83395 Freilassing
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialformung und -bearbeitung; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialformung und -bearbeitung von Kunststoffplatten und Kunststofffolien; Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Form- und Kaschiermaschinen und daraus gebildete Form- und Kaschieranlagen; Presskaschiermaschinen; Vakuumformmaschinen; Maschinen zur Vakuum- und Druckluftformung von Kunststoffplatten und Kunststofffolien; Maschinen zur Vakuum- und Druckluftformung von Kunststoffplatten und Kunststofffolien zu Verpackungszwecken, insbesondere zur Herstellung von Sichtpackungen; Maschinen zur Vakuum- und Druckluftformung sowie Pressen und maschinelle Vorrichtungen zum mechanischen Verpressen von Kunststoffplatten und Kunststofffolien und Aufkaschieren von Kunststoffplatten und Kunststofffolien sowie mit Kunststoff beschichteten und beschichtungsfreien textilen Stoffen auf vorgeformten Trägerelementen zur Herstellung von Verbundelementen einschließlich Armaturenbrettern, Innenverkleidungen und Innenverkleidungsteilen, insbesondere für die Automobilindustrie; Thermoformmaschinen; Thermoformmaschinen für Lackfolien; Umbugmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Kantenumbugmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Maschinen zum Umbugen von Kunststoffteilkanten; landwirtschaftliche Maschinen; Extrusionsmaschinen; Gebläse; Nietmaschinen; Prägekalander für Kunststoffe; Zerkleinerungs-, Schneid- und Granuliermaschinen für Folien; Formen und Maschinenwerkzeuge für die vorgenannten Maschinen; Bauteil von Schneidmaschinen, nämlich Wasserstrahlaufnahmen für Schneidanlagen; Roboter zum Zuführen von Kunststofffolien, Textilien, Kunststoffplatten und Trägerelementen zu den vorgenannten Maschinen; Roboter zum Überfähren und Abführen der in vorgenannten Maschinen hergestellten Teile; Maschinen zum Sortieren und Stapeln der in vorgenannten Maschinen hergestellten Waren; Maschinen zum Ausreißen von im Verband innerhalb einer Folie auf vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln; Maschinen zum Entfernen von Abfallteilen bei der Herstellung von Artikeln auf den vorgenannten Maschinen; Maschinen zum Stanzen; Stanzen [Maschinen] zum Vorstanzen und Ausstanzen von auf vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln aus den Kunststofffolien und Kunststoffplatten; Längs- und Querschneidemaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Beschneiden von auf vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln aus Kunststofffolien und Kunststoffplatten; Maschinen zur Herstellung von mono- und coextrudierten Kunststofffolien und Kunststoffplatten; Abfallzerkleinerungsmühlen zur Herstellung von Kunststoffgranulat; Anlagen zur Herstellung von thermogeformten Teilen, die im Wesentlichen aus vorgenannten Press-, Druck-, Schneid-, Granulier- und Extrusionsmaschinen zusammengesetzt sind; Hochfrequenzgeneratoren; Hochfrequenzschweißmaschinen; Ultraschall- und Vibrationsschweißmaschinen; Heißluftschweißmaschinen; Thermokontaktschweißmaschinen; Wärmeimpulsschweißmaschinen; Reibschweißmaschinen; Folienschweißmaschinen; Kunststofffolienschweißmaschinen; Schweißpressen, in Einständer- und Portalbauweise; Roboter zum Beschicken vorgenannter Maschinen mit Folien und Zusatzstoffen einschließlich Versteifungsmaterialien; Zusammentrag- und Übergaberoboter; Maschinen zur Herstellung von Verpackungen; Roboter zur Herstellung von Verpackungen aus thermogeformten Kunststofffolien und Kunststoffplatten sowie unter Anwendung von Hochfrequenz-Energie verschweißten Kunststofffolien und Kunststoffplatten; maschinelle Geräte zum Ausreißen von im Verband innerhalb einer Folie auf vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln; maschinelle Geräte zum Entfernen von Abfallteilen, die bei der Herstellung von Artikeln auf den vorgenannten Maschinen anfallen; eletrische Maschinenwerkzeuge, insbesondere Schweißwerkzeuge für die vorgenannten Maschinen; Schäumwerkzeuge [Maschinenwerkzeuge]; Präge- und Stanzmaschinen; maschinelle Präge- und Stanzwerkzeuge; Prägemaschinen für gewerbliche Zwecke; Wärmekontaktverklebemaschinen, insbesondere zum Verkleben von Glas- und Metallteilen; Montagelinien [im Wesentlichen bestehend aus den vorgenannten Maschinen] zum Positionieren und Verkleben von Kunststoff-, Metall- und Keramikteilen auf Innen- und Außenverkleidungsteilen, insbesondere im Bereich der Automobilindustrie; Folienlängs- und -querschneidemaschinen; Anlagen, die im Wesentlichen aus vorgenannten Maschinen bestehen; Montagelinien [im Wesentlichen bestehend aus den vorgenannten Maschinen] zum Formen, Schneiden und Stapeln von Verpackungsteilen; Rotationsformmaschinen zur Herstellung von Folienhäuten überwiegend für die Automobilindustrie; Roboter [Maschinen]; Industrieroboter [Maschinen]; Becherformmaschinen; Folienvorwärmstationen; Thermoformmaschinen für Kühlschrankinnenbehälter; Maschinen für die Herstellung von Kühlschrankinnentüren; Maschinen für die Herstellung von Lebensmittelzubereitungskapseln; Maschinen für die Herstellung und Befüllung von Infusions-, Dialyse- und Mehrkammerbeuteln; Maschinen für die Herstellung von Blutbeuteln; Maschinen für die Herstellung von Blutfiltern; Maschinen für die Herstellung von Kolostomiebeuteln; Maschinen für die Herstellung von Kathetern; Maschinen für die Herstellung von Urinbeuteln; Befüllmaschinen; Blisterformmaschinen; Blisterverschließmaschinen; Blisterpackmaschinen; Schiebetischanlagen; Verpackungsmaschinen; Beutelpackmaschinen; Maschinenwerkzeuge für die vorgenannten Maschinen
9
Messapparate; Messinstrumente; Messgeräte; Messwerkzeug; Lehren [Messinstrumente]; Prüflehren (Meßgeräte)
11
Industrielle Hochfrequenz-Heiz- und Trocknungsanlagen, insbesondere für die Papierverleimung sowie die Stofffixierung in der Bekleidungsindustrie
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Bauwesen; Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Maschinen, Anlagen, Automaten, maschinellen Geräten und Zubehör; Installationsarbeiten für die Maschinen, Anlagen, Automaten und maschinellen Geräte aus Klasse 7
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Projektierung von Fabriken zum Einsatz der Maschinen, Automaten, Einrichtungen, Geräte und Anlagen vorgenannter Art
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202400174390 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2022 | 202200329184 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juni 2022 | 202200203852 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2018 | 201700268838 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. August 2017 | 201700056857 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170044569