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Die Deutsche Marke SODAtrend wurde als Wortmarke am 16.02.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170041659 |
| Registernummer | 302017004165 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2027 |
Markeninhaber
Hünenberg
CH
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse und Substanzen; Kohlensäure und Gase zur Herstellung und Anreicherung von Lebensmitteln, Sodawässern und Getränken
6
Behälter aus unedlen Metallen und deren Legierungen; Teile und Anschlussstücke solcher Behälter, soweit in Klasse 6 enthalten; Metallbehälter für Kohlendioxid und andere Druckgase sowie Teile und Anschlussstücke solcher Behälter, soweit in Klasse 6 enthalten; Druckgasflaschen, vollständig oder überwiegend aus unedlen Metallen oder deren Legierungen hergestellt
7
Apparate und Maschinen für die Herstellung von Sodawässern und kohlesäurehaltigen Getränken; Apparate und Maschinen für die Herstellung von Getränken; Karbonisierungsgeräte; Afüllmaschinen; Belüftungsmaschinen; Gaserzeuger; Geräte und Maschinen zum Mischen von Flüssigkeiten; Gebläse zum Ansaugen, Komprimieren und für den Transport von Gasen; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure
11
Apparate, Anlagen und Geräte zur Aufbereitung und zum Filtern von Wasser
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Handbetätigte Geräte für Haushalt oder Küche für die Zubereitung von Sodawässern und kohlesäurehaltigen Getränken
32
Alkoholfreie Getränke; Mineralwässer; Sodawässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Konzentrate; Sirupe; Essenzen und andere Präparate für die Zubereitung alkoholfreier Getränke; Erzeugnisse zur Herstellung vorstehend genannter Waren; Sirupkapseln, mit Sirupen zur Herstellung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2022 | 202200279178 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2022 | 202200243460 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juli 2022 | 202200242456 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2021 | 202000336609 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Oktober 2020 | 201700055380 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170041659