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Die Deutsche Marke Freispruch! wurde als Wortmarke am 08.02.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170031157 |
| Registernummer | 302017003115 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Juni 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. September 2017 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Öle zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; sämtliche Waren jeweils auch für Tiere, soweit in dieser Klasse enthalten; Tierkosmetika; Tiershampoos; Deodorants für Menschen oder für Tiere
5
pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Vitaminpräparate und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, auch für Tiere; Hundelotionen und Lotionen für veterinärmedizinische Zwecke; Öle für medizinische Zwecke; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Nahrungsmittelergänzungsmittel für Tiere; parasitentötende Halsbänder für Tiere; Tierwaschmittel; Hundewaschmittel; desinfizierende Seifen; Futterergänzungsmittel
9
analoge und digitale Ton-, Bild- und Datenträger, auch für interaktive Anwendungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Brillen [Optik]; 3D-Brillen; Brillenetuis; CD-Player; Compact-Disks [Ton, Bild]; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Computerspielsoftware; Empfangsgeräte [Ton-, Bild-]; Kinofilme; Fernsehfilme; bespielte Videodisketten; bespielte DVDs und sonstige Trägermedien; sonstige digitale Speicher-Medien mit musikalischen und gesprochenen Darbietungen; Hundepfeifen; leuchtende oder mechanische Signaltafeln und Signalanlagen; Reithelme; Schutzhelme für den Sport
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Waren aus Papier und Pappe [Karton] und Druckereierzeugnisse, nämlich Handbücher, Zeitungen, Zeitschriften, Bilder, Bücher, Broschüren, Fotografien, Flyer und Plakate, Poster, Fahnen und Wimpel [aus Papier], Kalender, Postkarten, bedruckte Aufkleber, Sticker, Abziehbilder, Blöcke [Papier- und Schreibwaren], Schreibgeräte, Pinsel, Hefte, Notizbücher, Zeichenblöcke, Lesezeichen; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff oder Papier; Drucklettern; Druckstöcke; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Sammelkarten; bedruckte Künstlerbedarfsartikel; Zeichnungen; Booklets; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
18
Leder und Lederimitationen; Taschen aus Leder und Lederimitationen; Bekleidungs- und Ausstattungsstücke für Tiere; Halsbänder und Leinen für Tiere; Felldecken; Hundedecken; Reise- und Handkoffer; Sporttaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Sättel; Sattelzeug; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Geldbörsen; Maulkörbe; Futtersäcke
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Futterraufen; Hundehütten; Hütten für Haustiere; Kissen und Liegen für Haustiere; Körbe [nicht aus Metall]; Kratzbäume für Katzen; Nester und Betten für Haustiere; Nistkästen
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme; Schwämme; Bürsten [nicht Pinsel], ausgenommen für Malzwecke; Käfige und Streukästen für Tiere; Tierkämme; Bedarfsartikel für die Tierhaltung, Stall und Hof, nämlich vom Tier betätigbare Futterspender und Tränken
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Webstoffe und Textilwaren insbesondere Handtücher, Fahnen; Bezüge für Kissen; Bettdecken; Tischdecken; Möbelüberzüge aus Textilien
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Halstücher, Schals, T-Shirts, Pullover, Sweatshirts, Jacken, Regencapes, Hüte, Baseballkappen, Hosen, Schürzen
28
Spiele, Spielzeug; Turnartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; elektronische Computerspiele [einschließlich Videospiele]; Spielkarten; Gesellschaftsspiele; Spielzeug für Tiere
31
Futtermittel für Tiere; Getränke für Haustiere
35
Werbung; Geschäftsführung; Büroarbeiten; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Marketing [auch in digitalen Netzwerken]; Marktforschung; Informationsdienstleistungen [Geschäftsangelegenheiten]; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Gestaltung und Planung von Werbemaßnahmen; Verarbeitung von Werbeanzeigen; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Verbraucherberatung
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Telekommunikation; Dienstleistungen von Presseagenturen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telefon- und Faxdienste; Übermitteln von Nachrichten, Musikdateien und Information aller Art auf elektronischem Weg, auch im Internet; Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen einschließlich Werbesendungen und Teleshoppingsendungen; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Mobiltelefondienste, einschließlich Text- und Sprachnachrichten; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; elektronische Übermittlung von herunterladbaren Publikationen, nämlich Computerprogramme und Informationen über Computerprogramme; Satellitenübertragung; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]
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Unterhaltung; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Filmproduktion; Erziehung; Ausbildung [Coaching]; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Fernsehunterhaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation und Darbietung von Unterhaltungs-, Comedy-, Show-, Quiz-, Wohltätigkeits- und Musikveranstaltungen [Unterhaltung], Tourneen sowie Veranstaltung von Wettbewerben und Workshops [Unterhaltung, Ausbildung], auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Hörfunk, Rundfunk, Fernsehen oder zum Abruf in Mediendiensten; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vermietung von Ton- und/oder Bildträgern; Verfassen von Drehbüchern; Durchführung von Spielen im Internet und im Fernsehen oder in sonstigen elektronischen Medien; Online angebotene Spieldienstleistungen; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form und im Internet; Tierdressur; Produktion von Hörfunk- und Fernsehprogrammen; Zusammenstellung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Betrieb von Feriencamps; Betrieb von Tierpensionen; Vermietung und Vermittlung von Unterkünften
44
medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Aufzucht von Tieren; Betrieb von Tiersalons; Dienstleistungen eines Tierarztes; Tierpflege; Tierzucht; Ernährungsberatung, auch für Tiere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. März 2018 | 201800071659 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Oktober 2017 | 201700164321 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Mai 2017 | 201700045703 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170031157