Freispruch!

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Freispruch! wurde als Wortmarke am 08.02.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020170031157
Registernummer 302017003115
Anmeldedatum 08. Februar 2017
Veröffentlichungsdatum 23. Juni 2017
Eintragungsdatum 22. Mai 2017
Beginn Widerspruchsfrist 23. Juni 2017
Ende Widerspruchsfrist 25. September 2017
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Markeninhaber


10115 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Öle zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; sämtliche Waren jeweils auch für Tiere, soweit in dieser Klasse enthalten; Tierkosmetika; Tiershampoos; Deodorants für Menschen oder für Tiere
5 pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Vitaminpräparate und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, auch für Tiere; Hundelotionen und Lotionen für veterinärmedizinische Zwecke; Öle für medizinische Zwecke; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Nahrungsmittelergänzungsmittel für Tiere; parasitentötende Halsbänder für Tiere; Tierwaschmittel; Hundewaschmittel; desinfizierende Seifen; Futterergänzungsmittel
9 analoge und digitale Ton-, Bild- und Datenträger, auch für interaktive Anwendungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Brillen [Optik]; 3D-Brillen; Brillenetuis; CD-Player; Compact-Disks [Ton, Bild]; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Computerspielsoftware; Empfangsgeräte [Ton-, Bild-]; Kinofilme; Fernsehfilme; bespielte Videodisketten; bespielte DVDs und sonstige Trägermedien; sonstige digitale Speicher-Medien mit musikalischen und gesprochenen Darbietungen; Hundepfeifen; leuchtende oder mechanische Signaltafeln und Signalanlagen; Reithelme; Schutzhelme für den Sport
16 Waren aus Papier und Pappe [Karton] und Druckereierzeugnisse, nämlich Handbücher, Zeitungen, Zeitschriften, Bilder, Bücher, Broschüren, Fotografien, Flyer und Plakate, Poster, Fahnen und Wimpel [aus Papier], Kalender, Postkarten, bedruckte Aufkleber, Sticker, Abziehbilder, Blöcke [Papier- und Schreibwaren], Schreibgeräte, Pinsel, Hefte, Notizbücher, Zeichenblöcke, Lesezeichen; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff oder Papier; Drucklettern; Druckstöcke; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Sammelkarten; bedruckte Künstlerbedarfsartikel; Zeichnungen; Booklets; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
18 Leder und Lederimitationen; Taschen aus Leder und Lederimitationen; Bekleidungs- und Ausstattungsstücke für Tiere; Halsbänder und Leinen für Tiere; Felldecken; Hundedecken; Reise- und Handkoffer; Sporttaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Sättel; Sattelzeug; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Geldbörsen; Maulkörbe; Futtersäcke
20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Futterraufen; Hundehütten; Hütten für Haustiere; Kissen und Liegen für Haustiere; Körbe [nicht aus Metall]; Kratzbäume für Katzen; Nester und Betten für Haustiere; Nistkästen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme; Schwämme; Bürsten [nicht Pinsel], ausgenommen für Malzwecke; Käfige und Streukästen für Tiere; Tierkämme; Bedarfsartikel für die Tierhaltung, Stall und Hof, nämlich vom Tier betätigbare Futterspender und Tränken
24 Webstoffe und Textilwaren insbesondere Handtücher, Fahnen; Bezüge für Kissen; Bettdecken; Tischdecken; Möbelüberzüge aus Textilien
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Halstücher, Schals, T-Shirts, Pullover, Sweatshirts, Jacken, Regencapes, Hüte, Baseballkappen, Hosen, Schürzen
28 Spiele, Spielzeug; Turnartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; elektronische Computerspiele [einschließlich Videospiele]; Spielkarten; Gesellschaftsspiele; Spielzeug für Tiere
31 Futtermittel für Tiere; Getränke für Haustiere
35 Werbung; Geschäftsführung; Büroarbeiten; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Marketing [auch in digitalen Netzwerken]; Marktforschung; Informationsdienstleistungen [Geschäftsangelegenheiten]; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Gestaltung und Planung von Werbemaßnahmen; Verarbeitung von Werbeanzeigen; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Verbraucherberatung
38 Telekommunikation; Dienstleistungen von Presseagenturen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telefon- und Faxdienste; Übermitteln von Nachrichten, Musikdateien und Information aller Art auf elektronischem Weg, auch im Internet; Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen einschließlich Werbesendungen und Teleshoppingsendungen; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Mobiltelefondienste, einschließlich Text- und Sprachnachrichten; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; elektronische Übermittlung von herunterladbaren Publikationen, nämlich Computerprogramme und Informationen über Computerprogramme; Satellitenübertragung; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]
41 Unterhaltung; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Filmproduktion; Erziehung; Ausbildung [Coaching]; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Fernsehunterhaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation und Darbietung von Unterhaltungs-, Comedy-, Show-, Quiz-, Wohltätigkeits- und Musikveranstaltungen [Unterhaltung], Tourneen sowie Veranstaltung von Wettbewerben und Workshops [Unterhaltung, Ausbildung], auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Hörfunk, Rundfunk, Fernsehen oder zum Abruf in Mediendiensten; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vermietung von Ton- und/oder Bildträgern; Verfassen von Drehbüchern; Durchführung von Spielen im Internet und im Fernsehen oder in sonstigen elektronischen Medien; Online angebotene Spieldienstleistungen; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form und im Internet; Tierdressur; Produktion von Hörfunk- und Fernsehprogrammen; Zusammenstellung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Betrieb von Feriencamps; Betrieb von Tierpensionen; Vermietung und Vermittlung von Unterkünften
44 medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Aufzucht von Tieren; Betrieb von Tiersalons; Dienstleistungen eines Tierarztes; Tierpflege; Tierzucht; Ernährungsberatung, auch für Tiere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2018 201800071659 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2017 201700164321 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Mai 2017 201700045703 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170031157