RELAXO

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RELAXO wurde als Wortmarke am 26.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020170017170
Registernummer 302017001717
Anmeldedatum 26. Januar 2017
Veröffentlichungsdatum 10. März 2017
Eintragungsdatum 06. Februar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 10. März 2017
Ende Widerspruchsfrist 12. Juni 2017
Ablaufdatum 31. Januar 2027

Markeninhaber


76744 Wörth
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

12 Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Landfahrzeugen, insbesondere Sitze, Liegen oder Bänke, auch als Klappsitze, Klappliegen oder Klappbänke; Zubehör für Fahrzeugsitze, nämlich Kopfstützen, auch verstellbar; Schulterstützen, auch verstellbar; Armlehnen, auch verstellbar; Seitenwangen, auch verstellbar; am Sitz zu befestigende Sicherheitsgurte, auch verstellbar; Sitzschienen; Gurtpunktversteller; Sitzhöhenverstelleinrichtungen; Sitzneigungsverstelleinrichtungen; Sitzlängsverstelleinrichtungen; Sitztiefeverstelleinrichtungen; Sitzschwenkeinrichtungen; Sitzdreheinrichtungen; mechanische, elektrische, hydraulische oder hydropneumatische Verstellantriebe für die vorstehend genannten Teile von Fahrzeugsitzen sowie Einzelteile zu diesen Verstellantrieben; Feststelleinrichtungen, nämlich kraftschlüssig oder formschlüssig in nur einer Richtung oder in entgegengesetzten Richtungen wirksame Gesperre für verstellbare Fahrzeugsitze, verstellbare Rückenlehnen, verstellbare Kopfstützen, verstellbare Schulterstützen, verstellbare Armlehnen, verstellbare Sitzseitenwangen und für verstellbare Sitzschienen; Verstärkungs- und Einbauelemente für Fahrzeugkarosserien, insbesondere zur Befestigung von Fahrzeugsitzen, -liegen oder -bänken sowie von Sicherheitsgurten bzw. Rückhaltesystemen für Fahrzeuge; Rückhaltevorrichtungen zur Verwendung mit Sicherheitsgurten für Fahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juli 2017 201700041579 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Februar 2017 201700025609 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170017170