302017001570

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017001570 wurde als Bildmarke am 18.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020170015704
Registernummer 302017001570
Anmeldedatum 18. Januar 2017
Veröffentlichungsdatum 07. April 2017
Eintragungsdatum 07. März 2017
Beginn Widerspruchsfrist 07. April 2017
Ende Widerspruchsfrist 07. Juli 2017
Ablaufdatum 31. Januar 2027

Markeninhaber


Hefei City Anhui Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und Klimatisierungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Spulen als Teile von Heiz- und Kühlgeräten; Entfroster für Fahrzeuge; Brennstoffsparer; Filter für Klimaanlagen; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Lampen; Lampen und Birnen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Taschenlampen; Fahrzeugrückstrahler; Teile und Bestandteile für motorbetriebene Landfahrzeuge, nämlich blendfreie Vorrichtungen für Kraftfahrzeuge, Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Leuchten für Kraftfahrzeuge
28 Sportartikel- und Ausrüstungen; Golfhandschuhe; Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Puppen; Spielzeugfahrzeuge; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; verkleinerte Fahrzeugmodelle [Spielzeuge]; Modellbausätze [Spielzeuge]; Handschuhe [Zubehör für Spielzeuge]
38 Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Dienste von Presseagenturen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Austausch von Daten [elektronisch]; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-mail-Dienste; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Ausstrahlung und Übertragung von Rundfunk- und Fernsehsendungen und von Internetprogrammen; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermittlung digitaler Musik, Video- und sonstiger multimedialer Werke durch Telekommunikation; elektronische Übermittlung von Nachrichten; Mobiltelefondienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste; Transporte mit Kraftfahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen und Fahrzeugen; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Auslieferung von Waren und Paketen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Talent- und Nachwuchsförderung durch Aus- und Fortbildung; Organisation und Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmvorführungen in Kinos; Durchführung von Live- Veranstaltungen; Durchführung von Spielen in Computernetzwerken und im Internet; Betrieb von Museen [Darbietung, Ausstellungen]; Musikdarbietungen, Orchesterdarbietungen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen
43 Verpflegung von Gästen; vorübergehende Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2020 202000224984 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017 201700406077 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2017 201700077793 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. März 2017 201700023628 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170015704