302016232771 Logo (DPMA, 21.11.2016)
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Die Deutsche Marke 302016232771 wurde als Bildmarke am 21.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Grün #Zwei bis vier Blätter #Stilisierte Blätter #Andere Blätter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020162327719 |
| Registernummer | 302016232771 |
| Anmeldedatum | 21. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
10437 Berlin
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Arrangement aus verarbeiteten Früchten; Arrangements aus verarbeiteten Früchten; Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Früchten; Eingelegte Früchte; Eingelegtes Gemüse; Eingelegtes Obst; Eingemachtes aus Gemüse; Eingemachtes Gemüse; Fruchtaufstriche; Fruchtchips; Fruchthaltige Milchgetränke; Fruchtmarmeladen; Fruchtsnacks; Fruchtsäfte für die Küche; Früchtepüree; Gekochtes Obst; Gemüse [konserviert]; Gemüse-Chips; Gemüse-Snacks; Gemüseaufstriche; Gemüsepüree; Geschnittene Früchte; Geschnittenes Gemüse; Getrocknete Früchte; Getrocknetes Gemüse; Getrocknetes Obst; In Dosen abgefülltes Obst; In Gläser abgefülltes Obst; Joghurt mit Fruchtgeschmack; Konservierte Früchte; Konserviertes Gemüse; Konserviertes Obst; Milchgetränke, auch Fruchtsäfte enthaltend; Obst [konserviert]; Obst- und Nussmischungen; Obstkonserven; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; Verarbeitetes Gemüse; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Zubereitetes Obst
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Aus Müsli hergestellte Snacks; Cracker mit Gemüsegeschmack; Eis aus Früchten; Eiscreme aus Früchten; Eiscreme mit Früchten; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Mais; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Reis; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Weizen; Fruchtdrops [Bonbons]; Fruchtdrops [Zuckerwaren]; Fruchteis; Fruchteiscreme; Fruchteisriegel; Fruchtgummis [außer für medizinische Zwecke]; Fruchthaltige Bonbons [Süßigkeiten]; Früchtetee; Frühstückszerealien mit einer Mischung aus Obst und Ballaststoffen; Frühstückszerealien mit Früchten; Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Kekse mit Fruchtgeschmack; Kekse mit Früchten; Maischips mit Gemüsegeschmack; Müsli; Müsli- und Energieriegel; Müslidesserts; Müsliriegel; Müsliriegel und Energieriegel; Nahrhafte Nudeln; Nudeln; Obstfeingebäck; Obstgebäck; Verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl; Vorwiegend aus Zerealien bestehende Müslis; Wassereis mit Fruchtgeschmack in Form von Lutschern
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Alkoholfreie Fruchtextrakte; Alkoholfreie Fruchtextrakte für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Alkoholfreie Fruchtnektare; Alkoholfreie Gemüsesaftgetränke; Alkoholfreie gemüsesafthaltige Getränke; Alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Alkoholfreie sprudelnde Fruchtsaftgetränke; Aus einer Mischung von Obst- und Gemüsesäften bestehende Getränke; Aus Früchten hergestellte Getränke; Eisgekühlte Fruchtgetränke; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Fruchtgetränke; Fruchtgetränke ohne Alkohol; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Fruchtsaftgetränke; Fruchtsaftkonzentrate; Fruchtsäfte; Fruchtsäfte mit Fruchtfleisch; Gemüsesaft; Gemüsesaftgetränke; Gemüsesmoothies; Getränke auf der Basis von Früchten; Getränke aus Gemüsesäften; Getränke mit Fruchtgeschmack; Kohlensäurehaltige Fruchtsäfte; Konzentrate für die Zubereitung von Fruchtgetränken; Konzentrierte Fruchtsäfte; Konzentrierte Obstsäfte; Obstsäfte zur Verwendung als Getränke; Orangensäfte mit Fruchtfleischanteilen; Pulver für die Zubereitung von Getränken auf Fruchtbasis; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Smoothies [alkoholfreie Fruchtgetränke]; Säfte aus gemischten Früchten; Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke]; Tiefgekühlte Getränke auf Fruchtbasis; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2023 | 202300410063 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. August 2019 | 201900250029 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. August 2019 | 201900250029 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juni 2017 | 201700009838 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2017 | 201620764424 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020162327719