302016230323 – Infos zur Marke Nr 3020162303232 (DPMA, 27.10.2016)

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Die Deutsche Marke 302016230323 wurde als Bildmarke am 27.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.01.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Grün #Stilisierte Blätter #Andere Männer (auch Mumien) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drachen, Delta-Flügel-Segelflugzeuge #Ein Blatt #Andere stilisierte Männer #Andere Blätter #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020162303232
Registernummer	302016230323

Anmeldedatum	27. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum	10. Februar 2017
Eintragungsdatum	05. Januar 2017
Beginn Widerspruchsfrist	10. Februar 2017
Ende Widerspruchsfrist	10. Mai 2017
Ablaufdatum	31. Oktober 2026

Markeninhaber

37671 Höxter) Just Green GbR (vertr. Gesellschafter: Martin Diekmann

37671 Höxter
DE

Waren und Dienstleistungen

30 Eis am Steckerl; Eis am Stiel; Eis für Speisezwecke; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eiscreme; Eiscreme auf Joghurtbasis [hauptsächlich bestehend aus Eiscreme]; Eiscreme mit Früchten; Eiscremedesserts; Eiscremegetränke; Eistee; Getränke auf der Basis von Tee; Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Grüner Tee; Japanischer grüner Tee; Tee; Tee zum Aufgießen; Teeblätter; Teegetränke

32 Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; Alkoholfreie Getränke ohne Kohlesäure; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Nichtalkoholische Getränke; Nichtalkoholische koffeinhaltige Getränke; Pulver für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Juni 2017	201700003840	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Januar 2017	201620736071	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen