302016222164

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016222164 wurde als Bildmarke am 04.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Horizontale Linien oder Bänder #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020162221643
Registernummer 302016222164
Anmeldedatum 04. August 2016
Veröffentlichungsdatum 11. November 2016
Eintragungsdatum 06. Oktober 2016
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 2016
Ende Widerspruchsfrist 13. Februar 2017
Ablaufdatum 31. August 2026

Waren und Dienstleistungen

35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von Getränken; Internetwerbung; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
39 Transport und Lieferung von Waren
43 Verpflegung von Gästen mittels Getränkeautomaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. März 2017 201620715034 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Oktober 2016 201620641898 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020162221643