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Die Deutsche Marke TexLock wurde als Wortmarke am 05.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020162096903 |
| Registernummer | 302016209690 |
| Anmeldedatum | 05. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2016 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
04178 Leipzig
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Draht für Seile; Fahrradschlösser aus Metall; Schlösser und Schlüssel
9
Akustische Alarmgeräte; Akustische Alarmgeräte [ausgenommen für Fahrzeuge]; Alarm- und Warnausrüstung; Alarmgeräte; Alarmgeräte [akustisch]; Alarmgeräte [akustisch], ausgenommen für Fahrzeuge; Alarmgeräte [nicht für Fahrzeuge]; Alarmsensoren; Alarmsysteme; Elektrische Fahrradschlösser; Elektrische Schlösser; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Elektrische Schlösser mit Warnmeldung; Individuelle Alarmgeräte; Klingeln [Alarmanlagen]; Persönliche Alarmgeräte
20
Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, nicht aus Metall]; Schlossgehäuse, nicht aus Metall; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Schlösser für Möbel, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Selbstöffnende Schlösser für Gurtaufroller, nicht aus Metall
22
Ladungssicherungsgurte aus Seilen oder textilem Material; Seile; Seile [nicht aus Metall] zum Sichern von Gegenständen; Seile aus Kunststoff; Seile aus Textilfasern; Seile für Bergsteiger; Seile für die Verwendung in der Schiffahrt; Seile für Zelte; Seile und Bindfäden; Seile und synthetische Seile; Seile, nicht aus Metall; Synthetische Seile; Vorrichtungen in Form von elastischen Seilen zum Stützen von Waren auf Fahrzeugen; Vorrichtungen in Form von elastischen Seilen zur Sicherung von Waren auf Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2018 | 201800297187 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juni 2017 | 201700200564 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Oktober 2016 | 201620530318 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Mai 2016 | 201620497338 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020162096903