DBW

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DBW wurde als Wort-Bildmarke am 23.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Schwarz #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020161117443
Registernummer 302016111744
Internationale Marke Nr. IR1374318, 18. Juni 2024
Anmeldedatum 23. Dezember 2016
Veröffentlichungsdatum 26. Mai 2017
Eintragungsdatum 21. April 2017
Beginn Widerspruchsfrist 26. Mai 2017
Ende Widerspruchsfrist 28. August 2017
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Rohre und Schläuche aus unedlem Metall; Armierungen für Druckluftleitungen [aus Metall]; Stahlwolle [nicht für Reinigungszwecke]; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten; Matten aus unedlen Metallen, insbesondere vernadelte Stahlmatten [soweit in Klasse 6 enthalten]; Formteile aus Metall [nicht für Kraftfahrzeuge], soweit in Klasse 6 enthalten
7 Katalysatoren und Auspuffschalldämpfer, auch für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge; aus Stahlwolle und/oder Faserprodukten hergestellte Teile von Katalysatoren und Auspuffschalldämpfern, auch für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9 Feuerwehrschläuche
12 Teile von Kraftfahrzeugen als Formteile bestehend aus Metall und/oder Glasfasern und/oder Kunststofffasern oder als Verbundformteile im Wesentlichen bestehend aus Metall und/oder Glasfasern und/oder Kunststofffasern
17 Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere auf der Basis oder im Wesentlichen bestehend aus Glasfasern; Fasergewebe, insbesondere Glasfasergewebe zur Isolierung; Glasfasern für Isolierzwecke; Mineralwolle und Glaswolle zur Isolierung; Isolierfilze; Isoliergewebe; vorgenanntes auch kaschiert; Isolierhandschuhe; Schalldämmungsmittel; Wärmeisoliermittel; Armierungen für Druckluftleitungen [nicht aus Metall]; feuerfestes Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall], Formteile als Halbfabrikate - und Fertigprodukte aus Glasfasern sowie Verbundformteile, im Wesentlichen aus Glasfaser, die genannten Waren für Isolierzwecke; Faserprodukte, nämlich Glasfasern, in loser Form oder in Form von Bahnen, Streifen, Zuschnitten als Halbfabrikate oder Fertigprodukte für Isolierzwecke; Nadelmatten für Dichtungs- und Isolierzwecke; geformte Halbfabrikate aus Kunststofffasern für die Kraftfahrzeugindustrie; vorgenannte Waren auch zur Glasfaserverstärkung; Kunststofffasern ausgenommen für Textilzwecke; Sicherheitsvorhänge aus Glasfasergewebe
19 Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere aus Glasfasern und/oder Kunststofffasern; Armierungen für Bauzwecke [nicht aus Metall]; Dachbelege [nicht aus Metall]; feuerfeste Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere aus Glasfasern und/oder Kunststofffasern; Geotextilien; Verkleidungsteile für Bauten [nicht aus Metall]
21 Glasfasern [ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke]; Glaswolle [ausgenommen zur Isolierung]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2023 202300032319 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2020 201900397036 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2017 201700130494 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. April 2017 201620800190 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161117443