302016111713

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016111713 wurde als Bildmarke am 22.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Grün #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020161117133
Registernummer 302016111713
Internationale Marke Nr. IR1395142, 26. Juni 2024
Anmeldedatum 22. Dezember 2016
Veröffentlichungsdatum 08. September 2017
Eintragungsdatum 09. August 2017
Beginn Widerspruchsfrist 08. September 2017
Ende Widerspruchsfrist 08. Dezember 2017
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markeninhaber


01900 Großröhrsdorf
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Schutzanzüge, insbesondere Chemikalienschutzanzüge und Personenschutzanzüge; Personen-Schutzausrüstungen einschließlich Schutzanzüge und Chemikalienschutzanzüge; Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidungsstücke; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; gasundurchlässige Chemikalienschutzbekleidung, wie Schutzanzüge, Schutzumhänge, Schutzhauben, Schutzhandschuhe, Schutzbekleidungsstücke; Sicherheits-Kombigurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen]; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Unfällen; Kopfbedeckungen zum Schutz vor Verletzungen; Rettungsvorrichtungen
18 Gurte, Geschirre für Tiere; Ledergurte; Lederriemen [Gurte] [Sattlerei]; Rucksäcke; Packsäcke; Gepäckgurte; Taschen; Tragesysteme, nämlich Tragebehältnisse, Tragetaschen für Anzüge, Tragevorrichtungen für Tiere, Rückentragegestelle zum Tragen von Kindern, am Körper zu tragende Babytragen, Taschen zum Tragen an der Taille, Taschen zum Tragen um den Bauch, Täschchen zum Tragen unter den Armen, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Gurtsysteme, nämlich Gurte für Reisegepäck
22 Lastentraggurte, nicht aus Metall; Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten; Schultergurte, nicht aus Metall, zum Tragen von Lasten; Stoffriemen zum Tragen von Lasten; Schlingen und Bänder; Zurrleinen, nicht aus Metall, zum Binden; Seile; Seile aus Textilfasern; zugeschnittene Netze; Seiltechnik, nämlich Seilschlingen für Lasten, Seile nicht aus Metall zum Sichern, Bewegen und Heben von Gegenständen, Seile und synthetische Seile, Seile für Bergsteiger, Seile aus Kunststoff, Seile für Zelte, Ladungssicherungsgurte aus Seilen oder textilem Material, Seile [nicht aus Metall] zum Sichern von Gegenständen, Seile [nicht aus Metall] zum Bewegen von Gegenständen, Seile [nicht aus Metall] zum Heben von Gegenständen, Vorrichtungen in Form von elastischen Seilen zur Sicherung von Waren auf Fahrzeugen, Vorrichtungen in Form von elastischen Seilen zum Stützen von Waren auf Fahrzeugen; Gurtsysteme, nämlich Gurtbänder für Lasten [nicht aus Metall]
24 Textilstoffe, Gewebe aus textilem schmutz- sowie schadstoffabweisendem Material und deren Mischungen; Abstandsgewirke; Textilien mit flammbeständiger Appretur
25 Unterwäsche; Unterwäsche, die unter Schutzbekleidung getragen wird; Kopfbedeckungen; Hauben [Kopfbedeckung]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2018 201700258678 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. August 2017 201620799730 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161117133