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Die Deutsche Marke BlueLine wurde als Wortmarke am 19.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161115491 |
| Registernummer | 302016111549 |
| Internationale Marke | Nr. IR1409795, 31. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2026 |
Markeninhaber
56070 Koblenz
DE
Markenvertreter
56068 Koblenz
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Vorrichtung zur Kraftübertragung für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Landwirtschaft, für Montagearbeiten und Baumaschinen sowie Teile davon; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung als Teile von Maschinen zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung insbesondere für Sicherheits-, Spritzschutz- und Schalldämmhauben, für Maschinenverkleidungs- und Wartungsklappen, für Montagebühnen und Schweißanlagen, sowie für Baumaschinen wie Bagger, Krane, Radlader, Walzen und Kompressoren, sowie für landwirtschaftliche Geräte wie Traktoren, Mähdrescher und Feldbearbeitungsmaschinen sowie für Traktor- und Baumaschinensitze; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung für Möbel, insbesondere Sitzmöbel und Stühle, Krankenbetten, Krankenstühle, Klappbetten, Wohnbetten, Klappcouches, Klappfenster, Schranktüren, und Tischplatten, sowie für Kleinmöbel wie Serviertische, Servierwagen, Beistelltische, für Küchenmöbel, für Büromöbel wie Zeichentische, Computertische, Schwenkarme , Schallschluckhauben sowie für Vitrinen; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung für medizinische Apparate und Instrumente sowie für Spezialbetten und Krankenstühle für die medizinische Versorgung; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung für Solarien, Kühltheken und Ausstellungsvitrinen, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Geschirrspülmaschinen, Mikrowellengeräte, Herde, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Dunstabzugshauben, Kochmuldendeckel, Müllbehälter sowie für Bräunungsgeräte; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung für Bodybuilding-Geräte, Solarien
11
Koch- und Kühlgeräte sowie deren Teile [soweit in Klasse 11 enthalten]
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile [soweit in Klasse 12 enthalten]; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung für Karosserieteile von Kraftfahrzeugen wie Kraftfahrzeugtüren, -hauben, -klappen, -kofferraumdeckel, -aufbauten und Handschuhfachdeckel, Kraftfahrzeugsitze, zum Verstellen der Achsfedern von Kraftfahrzeugen, für landwirtschaftliche Anhänger, für Rollstühle, für Fahrräder, für Seiten-, Heck- und Frontscheiben von Kraftfahrzeugen, für Flügeltüren, Türfeststeller, Klappscheinwerfer, Cabrio-Verdecke von Kraftfahrzeugen, Überrollbügel und Lenksäulenverstellung von Kraftfahrzeugen, zur Dämpfung von Schalt- und Gasgestängen, Motorschwingungen, Keilriemen und Lenkgestängen
20
Möbel sowie deren Teile [soweit in Klasse 20 enthalten]
28
Turn- und Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten]; Teile vorgenannter Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2023 | 202300150773 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2019 | 201900262817 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2017 | 201700049792 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Mai 2017 | 201700153149 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 14. Februar 2017 | 201620796931 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161115491