BlueLine

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BlueLine wurde als Wortmarke am 19.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020161115491
Registernummer 302016111549
Internationale Marke Nr. IR1409795, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 19. Dezember 2016
Veröffentlichungsdatum 17. März 2017
Eintragungsdatum 14. Februar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 17. März 2017
Ende Widerspruchsfrist 19. Juni 2017
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markeninhaber


56070 Koblenz
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Vorrichtung zur Kraftübertragung für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Landwirtschaft, für Montagearbeiten und Baumaschinen sowie Teile davon; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung als Teile von Maschinen zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung insbesondere für Sicherheits-, Spritzschutz- und Schalldämmhauben, für Maschinenverkleidungs- und Wartungsklappen, für Montagebühnen und Schweißanlagen, sowie für Baumaschinen wie Bagger, Krane, Radlader, Walzen und Kompressoren, sowie für landwirtschaftliche Geräte wie Traktoren, Mähdrescher und Feldbearbeitungsmaschinen sowie für Traktor- und Baumaschinensitze; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung für Möbel, insbesondere Sitzmöbel und Stühle, Krankenbetten, Krankenstühle, Klappbetten, Wohnbetten, Klappcouches, Klappfenster, Schranktüren, und Tischplatten, sowie für Kleinmöbel wie Serviertische, Servierwagen, Beistelltische, für Küchenmöbel, für Büromöbel wie Zeichentische, Computertische, Schwenkarme , Schallschluckhauben sowie für Vitrinen; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung für medizinische Apparate und Instrumente sowie für Spezialbetten und Krankenstühle für die medizinische Versorgung; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung für Solarien, Kühltheken und Ausstellungsvitrinen, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Geschirrspülmaschinen, Mikrowellengeräte, Herde, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Dunstabzugshauben, Kochmuldendeckel, Müllbehälter sowie für Bräunungsgeräte; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung für Bodybuilding-Geräte, Solarien
11 Koch- und Kühlgeräte sowie deren Teile [soweit in Klasse 11 enthalten]
12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile [soweit in Klasse 12 enthalten]; elektrische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder hydropneumatische Antriebe mit oder ohne Arretierung zum Bewegungsantrieb und/oder zur Bewegungsdämpfung für Karosserieteile von Kraftfahrzeugen wie Kraftfahrzeugtüren, -hauben, -klappen, -kofferraumdeckel, -aufbauten und Handschuhfachdeckel, Kraftfahrzeugsitze, zum Verstellen der Achsfedern von Kraftfahrzeugen, für landwirtschaftliche Anhänger, für Rollstühle, für Fahrräder, für Seiten-, Heck- und Frontscheiben von Kraftfahrzeugen, für Flügeltüren, Türfeststeller, Klappscheinwerfer, Cabrio-Verdecke von Kraftfahrzeugen, Überrollbügel und Lenksäulenverstellung von Kraftfahrzeugen, zur Dämpfung von Schalt- und Gasgestängen, Motorschwingungen, Keilriemen und Lenkgestängen
20 Möbel sowie deren Teile [soweit in Klasse 20 enthalten]
28 Turn- und Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten]; Teile vorgenannter Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2023 202300150773 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2019 201900262817 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2017 201700049792 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Mai 2017 201700153149 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Februar 2017 201620796931 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161115491