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DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ri wurde als Wort-Bildmarke am 16.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020161103590
Registernummer 302016110359
Anmeldedatum 16. November 2016
Veröffentlichungsdatum 24. März 2017
Eintragungsdatum 16. Februar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 24. März 2017
Ende Widerspruchsfrist 26. Juni 2017
Ablaufdatum 30. November 2026

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Additive für Kunststoffe; Chemische Zusatzstoffe für Kunststoffverarbeitung; Entformungsmittel für die Kunststoffindustrie; Durch Wärme härtende, feuerfeste Kunststoffe im Rohzustand; Entschäumungsmittel zur Verwendung in der Kunststoffindustrie; Flüssige unverarbeitete Kunststoffe; Filtermaterial [Kunststoffe im Rohzustand]; Härtungsmittel für bearbeitete Kunststoffe; Kunststoff in Form von Pulver [zur Verwendung in der Industrie]; Kunststoffe als Gele; Kunststoffe als Rohmaterialien; Kunststoffe im Rohzustand für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand in allen ihren Formen; Kunststoffmaterialien als Rohmaterial; Stabilisatoren für Kunststoffpolymere; unverarbeitete synthetische Harze zur Verwendung bei der Herstellung von Kunststoffformmassen; Kunststoffe in Form von Granulaten; Kunststoffe in Form von Pellets
2 Pigmente in Form von Kunststoffgranulaten; Substanzen in Form von Farben zum Füllen von Schönheitsfehlern in Kunststoffoberflächen
7 Absperrventile aus Kunststoff [Maschinenteile]; Formen zum Gießen von Kunststofferzeugnissen [Maschinenteile]; Industrieroboter zum Formen von Kunststoffen; Kunststoffformmaschinen; Kunststoffrohre [angepasste Maschinenteile]; Kunststoffspritzgussmaschinen; Kunststoffspritzformmaschinen; Maschinen für die Bearbeitung von Kunststoffmaterialien; Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen zum Formen von Kunststoffmaterialien; Maschinen zum Spritzen von Kunststoffformen; Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen; Rückschlagventile aus Kunststoff [Maschinenteile]
11 Kunststoffkniestücke für Rohre [Teile von sanitären Anlagen]
12 Kraftstoffbehälter aus Kunststoff für Fahrzeuge; Kunststoffplanken für Flugzeuge; Kunststoffstreben für Flugzeuge
17 Dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Extrudierte Kunststoffe in Form von Stäben, Blöcken, Pellets, Stangen, Platten und Röhren für Produktionszwecke; Extrudierter Kunststoff in Stabform für Fertigungszwecke; Extrudierter Kunststoff in Form von Granulat für Fertigungszwecke; Isolierende Kunststoffe; Hydraulikschläuche aus Kunststoff; Heißsiegelfähige Kunststoffe zur Herstellung von Deckeln für Behälter; Heißsiegelfähige Kunststofflaminate zur Verwendung in der Produktion; Heißsiegelfähige Kunststofffolien zur Verwendung in der Produktion; Isolierendes Material aus Kunststoff; Isoliermaterial aus Kunststoff; Kunststoffe als Halbfabrikate; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststoffmaterial in Form von Formstücken [Halbfabrikate]; Kunststoffprodukte in Form von Profilen [Halbfabrikate]; Kunststoffschläuche für sanitäre Zwecke; Stangen und Stäbe aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Teilweise bearbeitete Kunststoffe; Überwiegend aus Kunststoff bestehende Rohrfittings; Wieder aufbereitete Kunststoffe
18 Gepäckanhänger aus Kunststoff; Hufeisen aus Kunststoff
19 Abflussrohre [ausgenommen aus Metall oder aus Kunststoff]; Bauelemente aus Kunststoff; Baumaterialien aus Beton verstärkt mit Kunststoff- und Glasfasern; Baumaterialien aus Kunststoffmaterialien; Baustoffe aus Kunstmaterial; Bodenplatten aus Kunststoff; Kunststoffleitungen für Entwässerungen; Kunststoffrohre für den Sanitärbereich; Kunststoffbauteile für den Sanitärbereich; Starre Wasserleitungen aus Kunststoff; Transparente Kunststoffplatten für Bauzwecke; Vorrichtungen aus Kunststoff zur Regenwasserableitung
20 Kunststoffmöbel; Kunststoffgriffe; Kunststoffrollen; Kunststoffwannen; Beschläge für Türen aus Kunststoff; Beschläge aus Kunststoff für Jalousien; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Bodengleiter für Möbelbeine aus Kunststoff; Briefkästen aus Kunststoff; Buchstaben [ausgenommen Drucktypen und Druckstöcke], überwiegend aus Kunststoff; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Durchsichtige Kunststoffhalter für Abzeichen; Eckventile aus Kunststoff [ausgenommen als Maschinenteile]; Eingepasste Kunststoffeinsätze als Behälterauskleidungen; Fahrzeugmodelle [Ziergegenstände] aus Kunststoff; Fenstergriffe aus Kunststoff; Figuren aus Kunststoff; Gardinenhaken aus Kunststoff; Gardinenhalter aus Kunststoff; Gefäße aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Große Kunststoffbehälter für gewerbliche Zwecke; Hahnentlüftungsstopfen aus Kunststoff; Hausnummern aus Kunststoff; Kabelbinder aus Kunststoff; Kabelschellen aus Kunststoff; Kantenschützer aus Kunststoff; Kästen [aus Holz oder Kunststoff] für Babyausstattungen; Kesselgriffe aus Kunststoff; Kisten aus Kunststoff; Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; Kunststoffbehälter [ausgenommen Mülltonnen]; Kunststoffboxen [groß] für gewerbliche Zwecke; Kunststoffdeckel für Dosen; Kunststoffeinsätze für Werkzeugkästen; Kunststoffformen für die Herstellung von Möbeln; Nieten aus Kunststoff; Nicht mechanische Haspeln aus Kunststoffmaterial für die Aufbewahrung von Schläuchen; Rohrbefestigungsmuffen [Kunststoff]; Rohrschellen aus Kunststoff; Rückflusssperrventile aus Kunststoff [ausgenommen Maschinenteile]; Rohrschellen zur Befestigung von Rohren aus Kunststoff; Schilder aus Kunststoff; Schrauben aus Kunststoff mit Gewinde; Schutzkappen aus Kunststoff; Stapelbare Ablagekästen aus Kunststoff; Tafeln aus Kunststoff; Thermogeformte Kunststoffbehälter [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Tragbare Kunststoffboxen [Behälter]; Tragbare Wasserbehälter aus Kunststoff; Trennwände aus Kunststoff [Möbel]; Türbeschläge aus Kunststoff; Türgriffe aus Kunststoff; Türknäufe aus Kunststoff; Türstopper aus Kunststoff; Unterlegscheiben aus Kunststoffmaterialien; Ventile aus Kunststoff, ausgenommen Maschinenteile; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verschlüsse aus Kunststoff für Glasbehälter; Wasserabflüsse [Ventile aus Kunststoff] für Wasserrohre; Wanddübel aus Kunststoff; Wasserregelventile aus Kunststoff; Zusammenfaltbare Verpackungskisten [aus Kunststoff]
21 Kunststofftassen; Abfallbehälter aus Kunststoff; Eimer aus Kunststoff; Flaschen aus Kunststoff; Formen für Eiswürfel aus Kunststoff; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Kunststoffschüsseln [Hausbehälter]; Kunststoffuntersetzer; Mülltonnen aus Kunststoff; Proviantdosen aus Kunststoff; Schüsseln aus Kunststoff; Sprühdosen aus Kunststoff; Tränken aus Kunststoff für Haustiere; Trichter aus Kunststoff; Übertöpfe aus Kunststoff; Zerstäuberdüsen aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Kunststoffbürsten
28 Modellierte Spielzeugfiguren aus Kunststoff; Spielzeug aus Kunststoff
40 Bereitstellung von Informationen über die Verarbeitung von Kunststoffmaterial; Extrudieren von Kunststoffen; Extrusion von Kunststoffen; Kunststoffbearbeitung bei der Herstellung von Kunststoffformteilen; Kunststoffrecycling; Strangpressen von Kunststoffen; Verarbeitung und Bearbeitung von Kunststoffmaterial; Verarbeitung von Kunststoffen; Spritzgießen von Kunststoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400167640 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017 201700409049 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2017 201700053235 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Februar 2017 201620757820 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161103590