302016109996

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Haarfärbemittel; Haarsprays; Haarwaschmittel; Zahnputzmittel; Abschminkmittel; Badesalze und -zusätze [jeweils nicht für medizinische Zwecke]; Enthaarungsmittel; Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung]; Tücher getränkt mit kosmetischen Lotionen; Watte und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Waschmittel für Kaschmir

9 Brillen [Optik]; Brillengläser; Sonnenbrillen; Skibrillen; Sportbrillen; Brillengestelle; Brillenetuis; Kreditkarten; kodierte Ausweiskarten; kodierte Kundenkarten; Laptoptaschen; Laptophüllen; Hüllen für Smartphone-Geräte und Mobiltelefone; Hüllen für Tablet Computer; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsmedien, insbesondere USB-Sticks; Computersoftware; Anwendungssoftware [herunterladbar]; Computersoftware mit Multimedia- und interaktiven Funktionen; Computerprogramme [herunterladbar]

14 Edelmetalle und deren Legierungen und aus Edelmetall und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Dosen, Statuen, Figuren, Verzierungen, Münzen, Kunstwerke und Schlüsselringe (Schmuckstücke); Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere elektrische Uhren, Wecker und Stopp-Uhren; Manschettenknöpfe, Abzeichen, Medaillons, Münzen, Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren], jeweils aus Edelmetall [soweit in Klasse 14 enthalten]

18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Freizeittaschen, Reisetaschen, Einkaufstaschen, Umhängetaschen, Schultertaschen, Abendtaschen, Aktentaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Schultaschen, Umhängeriemen (Schulterriemen), Kindertaschen, Kosmetiktaschen, Gürteltaschen, Hutkoffer, Attachekoffer, Aktenkoffer, Kleidersäcke, Packsäcke, Beutel, Brustbeutel, Tabakbeutel, Strumpfbeutel, Schuhbeutel, Sportbeutel, Schulranzen, Kleinlederwaren, nämlich Kartentaschen (Brieftaschen, Ausweistaschen) [soweit in Klasse 18 enthalten]; Geldbörsen; Brieftaschen; Kreditkartenetuis; Schlüsseletuis aus Leder oder Lederimitationen; Dokumentenmappen; Dokumentenkoffer; Reise- und Handkoffer; Kosmetikkoffer; Kulturbeutel, Kulturtaschen, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder zur Aufbewahrung und Transport von Modeartikeln und Modeaccessoires, Schmuck und Modeschmuck, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege sowie Wohnaccessoires [soweit in Klasse 18 enthalten]; Reisenecessaires [Feinlederwaren]; Regen- und Sonnenschirme; Kleidersäcke; Rucksäcke und Taschen, insbesondere Handtaschen [soweit in Klasse 18 enthalten]; Häute und Felle

23 Garne und Fäden [für textile Zwecke], insbesondere aus Kaschmir

24 Stoffe, Webstoffe und Textilwaren; Strickstoffe [soweit in Klasse 24 enthalten]; Bettdecken; Bettwäsche; Bettzeug; Bezüge für Kissen; Tischdecken, Tischtücher, Tischläufer und Tischwäsche [jeweils nicht aus Papier]; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Gardinen aus textilen Stoffen oder aus Kunststoff; Vorhänge; Futterstoffe; Heimtextilien; Möbelbezüge oder Überzüge aus Kunststoff oder textilem Material; Schutzüberzüge für Möbel; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Reisedecken; Textilhandtücher; Textilservietten; Textiltaschentücher

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel für Bekleidungsstücke

26 Reißverschlüsse, insbesondere Reißverschlusszipper; Knöpfe, insbesondere Druckknöpfe; Nieten, Haken, Ösen sowie Nadeln [jeweils soweit in Klasse 26 enthalten]; Bänder und Schnürbänder; Spitzen und Stickereien

35 Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften, von Verträgen für Dritte über Anschaffung und Veräußerung von Waren, insbesondere über das Internet; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch mittels Teleshopping-Sendungen sowie Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen jeweils für die Waren: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Haarfärbemittel, Haarsprays, Haarwaschmittel, Zahnputzmittel, Abschminkmittel, Badesalze und -zusätze [jeweils nicht für medizinische Zwecke], Enthaarungsmittel, Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung], Tücher getränkt mit kosmetischen Lotionen, Watte und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke, Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Waschmittel für Kaschmir, Brillen [Optik], Brillengläser, Sonnenbrillen, Skibrillen, Sportbrillen, Brillengestelle und Brillenetuis, Kreditkarten, kodierte Ausweiskarten, kodierte Kundenkarten, Laptoptaschen, Laptophüllen, Hüllen für Smartphone-Geräte und Mobiltelefone, Hüllen für Tablet Computer, CDs, DVDs und sonstige digitale Aufzeichnungsmedien, insbesondere USB-Sticks, Computersoftware, Anwendungssoftware [herunterladbar], Computersoftware mit Multimedia- und interaktiven Funktionen, Computerprogramme [herunterladbar], Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, insbesondere Dosen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere elektrische Uhren, Wecker und Stopp-Uhren, Manschettenknöpfe, Abzeichen, Medaillons, Münzen, Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren], jeweils aus Edelmetall, Waren aus Leder und Lederimitationen, Geldbörsen, Brieftaschen, Kreditkartenetuis, Schlüsseletuis aus Leder oder Lederimitationen, Dokumentenmappen, Dokumentenkoffer, Reise- und Handkoffer, Kosmetikkoffer, Kulturbeutel, Kulturtaschen, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder zur Aufbewahrung und Transport von Modeartikeln und Modeaccessoires, Schmuck und Modeschmuck, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege sowie Wohnaccessoires, Reisenecessaires [Feinlederwaren], Regen- und Sonnenschirme, Kleidersäcke, Rucksäcke und Taschen, insbesondere Handtaschen, Häute und Felle, Garne und Fäden [für textile Zwecke], insbesondere aus Kaschmir, Stoffe, Webstoffe und Textilwaren, Strickstoffe, Bettdecken, Bettwäsche und Bettzeug, Bezüge für Kissen, Tischdecken, Tischtücher, Tischläufer und Tischwäsche [jeweils nicht aus Papier], Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher], Gardinen aus textilen Stoffen oder aus Kunststoff, Vorhänge, Futterstoffe, Heimtextilien, Möbelbezüge oder Überzüge aus Kunststoff oder textilem Material, Schutzüberzüge für Möbel, Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Reisedecken, Textilhandtücher, Textilservietten, Textiltaschentücher, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel für Bekleidungsstücke, Reißverschlüsse, insbesondere Reißverschlusszipper, Knöpfe, insbesondere Druckknöpfe, Nieten, Haken, Ösen sowie Nadeln, Bänder und Schnürbänder, Spitzen und Stickereien

41 Dienstleistungen eines Verlags [ausgenommen Druckerarbeiten]; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, insbesondere von Magazinen, Katalogen, Zeitungen und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online-Publikation von elektronischen Magazinen, Katalogen, Zeitschriften und Büchern; Film- und Fernsehproduktion; Planung, Organisation und Durchführung sportlicher sowie kultureller Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Symposien, Konferenzen und Kongressen

42 Wissenschaftliche Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der Bekleidungs- und Textiltechnik; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Material- und Qualitätsprüfung bei Textilien; Werkstoffprüfung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Nachforschungen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020161099968
Registernummer	302016109996
Internationale Marke	Nr. IR1696123, 26. Juni 2024

Anmeldedatum	04. November 2016
Veröffentlichungsdatum	13. Januar 2017
Eintragungsdatum	08. Dezember 2016
Beginn Widerspruchsfrist	13. Januar 2017
Ende Widerspruchsfrist	13. April 2017
Ablaufdatum	30. November 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Mai 2022	202200151800	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2021	202100341959	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2021	202100110057	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2017	201620788677	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Dezember 2016	201620748578	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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