RieFein – Infos zur Marke Nr 3020161094605 (DPMA, 18.10.2016)

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Die Deutsche Marke RieFein wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Viereck #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Weiß, grau, silber #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schwarz #Ess- oder Serviergefäße, Tabletts

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020161094605
Registernummer	302016109460

Anmeldedatum	18. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum	23. Dezember 2016
Eintragungsdatum	23. November 2016
Beginn Widerspruchsfrist	23. Dezember 2016
Ende Widerspruchsfrist	23. März 2017
Ablaufdatum	31. Oktober 2026

Markeninhaber

Bernhard Böckmann

33397 Rietberg
DE

Markenvertreter

BAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwalts PartG mbB

52070 Aachen DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fleischerzeugnisse in Form von Burgern [roh, gegart, frisch und tiefgefroren]; Wurst, Würste, Wurstwaren und vegetarische Wurstwaren [frisch und tiefgefroren]; verarbeitete Eier [roh, gegart, frisch und tiefgefroren] als Brot-Belag, Aufschnitt, Burger, Omelette und Paddys, Eiersatzstoffe, tiefgefrorene Eier

30 Fertiggerichte und pikante Snacks [roh, gegart, frisch und tiefgefroren]; Teigwaren [roh, gegart, frisch und tiefgefroren]; Back- und Konditoreiwaren [roh, gegart, frisch und tiefgefroren]; Getreidepräparate, Getriedezubereitungen, Getreidebratlinge, sämtliche Waren roh, gegart, frisch und tiefgefroren; Eierteigwaren [roh, gegart, frisch und tiefgefroren] als Brot-Belag, Aufschnitt, Burger, Omelette und Paddys

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Oktober 2022	202200315930	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2022	202200093580	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2019	201900044226	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 2017	201620765862	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. November 2016	201620722520	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen