302016109258

DPMA DPMA 2016 Trademark registered

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The German trademark 302016109258 was filed as Figurative mark on 10/12/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/12/2017. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#One circle #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Circles containing other figurative elements #White, grey, silver #Red, pink, orange #Other tools (except 14.7.18 to 14.7.23) – electrical or not #Cog wheels, wheel cogs #Wheels or bearings with other figurative elements

Trademark Details Last update: May 9, 2024

Trademark form Figurative mark
File reference 3020161092580
Register number 302016109258
Application date October 12, 2016
Publication date February 17, 2017
Entry date January 12, 2017
Start of opposition period February 17, 2017
End of the opposition period May 17, 2017
Expiration date October 31, 2026

Trademark owner


59399 Olfen
DE

Trademark representatives

goods and services

7 Elektrische Werkzeuge; Motorbetriebene Werkzeuge; Pneumatische Werkzeuge; Modulare Werkzeuge [Maschinen]; Feilen [elektrische Werkzeuge]; Maschinell betätigte Werkzeuge; Mechanische Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeuge für Maschinen; Modulare Werkzeuge für Maschinen; Werkzeuge zum Einschrauben [Maschinen]; Hydraulisch angetriebene Werkzeuge [Maschinenteile]; Sinterhartmetallspitzen [Werkzeuge für Maschinen]; Werkzeuge zum Bohren [Maschinen]; Schleifscheiben [Werkzeuge für Maschinen]; Werkzeuge zum Schlitzen [für Maschinen]; Schneidgitter als Werkzeuge für Schneidmaschinen; Bohreinsätze für kraftgetriebene rotierende Werkzeuge; Klingen und Messer für elektrische Werkzeuge; Bohrer [Werkzeugmaschinen]; Bohrer [Elektrowerkzeuge]; Rotierende Bohrer [Maschinen]; Erdbohrer für den Bergbau; Trennscheiben für Elektrowerkzeuge; Trennscheiben als Maschinenteile
8 Schlüssel [Werkzeuge]; Spanndorne [Werkzeuge]; Steinhämmer [handbetätigte Werkzeuge]; Schraubenzieher [handbetätigte Werkzeuge]; Bolzenschneider [handbetätigte Werkzeuge]; Handbetätigte Knarren [Werkzeuge]; Inbusschlüssel [handbetätigte Werkzeuge]; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Schleifsteine [handbetätigte Werkzeuge]; Steinpräparierer [handbetätigte Werkzeuge]; Schneidräder [handbetätigte Werkzeuge]; Bohrwerkzeuge [handbetätigte Werkzeuge]; Schneidscheiben [handbetätigte Werkzeuge]; Bügelsägen [handbetätigte Werkzeuge]; Greifwerkzeuge [handbetätigte Werkzeuge]; Drehfräsen [handbetätigte Werkzeuge]; Steckschlüsselsatz [handbetätigte Werkzeuge]; Schlagbohrer [handbetätigte Werkzeuge]; Spanngeräte [handbetätigte Werkzeuge]; Stahlbürsten [handbetätigte Werkzeuge]; Schrägkantenformer [handbetätigte Werkzeuge]; Schleifscheiben [handbetätigte Werkzeuge]; Drahtbürsten [handbetätigte Werkzeuge]; Steinbrecher [handbetätigte Werkzeuge]; Gabelschlüssel [handbetätigte Werkzeuge]; Rollgabelschlüssel [handbetätigte Werkzeuge]; Zangen [handbetätigte Werkzeuge]; Polierscheiben [handbetätigte Werkzeuge]; Brechstangen [handbetätigte Werkzeuge]; Schneidewerkzeuge [handbetätigte Werkzeuge]; Rotierende Bohrer [handbetätigte Werkzeuge]; Bohreinsätze für handbetätigte Werkzeuge; Schmirgelscheiben für handbetätigte Werkzeuge; Spannfutter für handbetätigte Werkzeuge; Trennscheiben für handbetätigte Werkzeuge; Senkwerkzeuge für handbetätigte Werkzeuge; Diamantschneidwerkzeuge für handbetätigte Werkzeuge; Diamantbohreinsätze für handbetätigte Werkzeuge; Grobe Schleifscheiben [handbetätigte Werkzeuge]; Schlangenbohrer für handbetätigte Werkzeuge; Rotierende Metallschneidewerkzeuge [handbetätigte Werkzeuge]; Steinbohrer für handbetätigte Werkzeuge; Sägeblätter für handbetätigte Werkzeuge; Handbetätigte Werkzeuge zum Bohren; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handbetätigbare Werkzeuge und Geräte; Schleifscheiben [Teile für handbetätigte Werkzeuge]; Bohrfutter [Teile von handbetätigten Werkzeugen]; Grobe Schleifscheiben [Teile von handbetätigten Werkzeugen]; Fräsaufsätze zum Bohren von Kanälen [handbetätigte Werkzeuge]; Bohrer; Hämmer
37 Auskleidung von Rohren; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Auskünfte in Bezug auf das Bauwesen; Auskünfte in Bezug auf die Reparatur von Hoch- und Tiefbauten; Auskünfte in Bezug auf Rohrverlegung; Auskünfte über Reparaturen; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Bau von Entwässerungsanlagen; Bau von Kanalisationen; Bau von Rohrleitungen; Bau von unterirdischen Bauten; Bau von unterirdischen Schächten; Bauarbeiten im Bereich Tiefbau; Bauaufsicht für Bauprojekte; Baumaschinenvermietung; Beratung über Tiefbau [Bauwesen]; Beratung und Erteilen von Auskünften in Bezug zu Bauarbeiten; Bereitstellen von Informationen bezüglich Reparatur oder Wartung von Rohrleitungen; Betonierung; Betonreparaturarbeiten; Betoninstandsetzungsarbeiten; Betonsanierung; Betonversiegelung; Bohrarbeiten; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Reparatur von Werkzeugen; Druckeinspritzen von Zement; Einbau von Erdverankerungen; Einbau von Halterungen und Beschlägen in Bauwerke; Einbau von Steigbügeln in Rohren und/oder Schächten; Einbau von Steigeisen in Rohren und/oder Schächten; Erteilung von Auskünften [Information] betreffend die Bauausführung; Installation und Reparatur von Rohrleitungen; Installation und Reparatur von Leitern in Rohren und Schächten; Installation von technischen Anlagen; Installation von vorgefertigten Bauteilen; Installationsdienstleistungen bezüglich Baugerüsten, Arbeits- und Bauplattformen; Instandhaltung und Reparatur von Rohrleistungssystemen; Instandhaltung und Reparatur von Gebäudeeinrichtungen; Korrosionsschutzbehandlung; Lackierarbeiten; Montage von Baubeschlägen; Montage von Gerüsten und Leitern; Monteurdienste; Reinigung von Gullys; Reinigung von Rohrleitungen und Schächten; Reinigung von Tanklagern; Reparatur oder Instandhaltung von Rohrleitungen; Reparatur oder Wartung von Bauausrüstungen und –maschinen; Reparatur und Wartung von Baugerüsten, Leitern, Arbeits- und Bauplattformen; Reparatur von Beton; Reparatur von Kanalisationssystemen; Reparatur von Rohren; Rostentfernung; Rostschutzentfernung; Rostschutzbehandlung; Tiefbaudienstleistungen; Unterirdische Bauarbeiten im Zusammenhang mit Rohrleitungen; Vermietung von Baugeräten; Vermietung von Baugerüsten, Arbeits- und Bauplattformen; Vermietung von Baumaschinen- und –geräten; Vermietung von Bauwerkzeugen; Vermietung von Bohr- und Bergbaugeräten; Vermietung von Geräten für Bohrungsarbeiten; Vermietung von Hämmern; Vermietung von Hand- und Elektrowerkzeugen; Vermietung von Kompressoren [Druckluft]; Vermietung von Leitern; Vermietung von Maschinen für Bauzwecke; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Vermietung von Stahlgerüsten; Vermietung von Trittleitern; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Vermietungsservice von Werkzeugen; Wartung und Reparatur von Rohrleitungssystemen; Wartung von Abwasserrohren; Zurverfügungstellen von Informationen zur Renovierung von Bauten
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
May 2, 2024 202400166104 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 19, 2017 201700407533 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 17, 2017 201700009729 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
January 12, 2017 201620718393 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020161092580