DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke curvin wurde als Wortmarke am 10.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161091711 |
| Registernummer | 302016109171 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Februar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Salzburg
AT
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Gehhilfen, insbesondere für Behinderte und Personen mit eingeschränkter Mobilität; rollbare Gehhilfen für an Fuß, Knie und/oder Hüfte Behinderte; Geräte für die Physiotherapie; Krücken; medizinische Apparate und Instrumente; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; orthopädische Artikel; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren insbesondere in der Art einer durch den Menschen voll belastbaren, rollbaren Vorrichtung, insbesondere Tretroller oder Knieroller oder Sitzroller, oder als Komponente dafür
12
Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Dreiräder; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge; Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrräder; Fahrradfelgen; Fahrradketten; Fahrradklingeln; Fahrradkörbe; Fahrradlenkstangen; Fahrradmotoren; Fahrradräder; Fahrradrahmen; Fahrradreifen; Fahrradsättel; Fahrradschläuche; Fahrradspeichen; Fahrzeugbremsen; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande; Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Golfcarts; Golfkarren; Golfmobile; Karren; Mopeds; Roller [Fahrzeuge]; Tretroller; Roller zum Abstützen eines Knies oder eines Gesäßes als Mobilitätshilfen für Behinderte und Personen mit eingeschränkter Mobilität; Motorroller zum Abstützen eines Knies oder eines Gesäßes für Behinderte und Personen mit eingeschränkter Mobilität; Rollstühle; Sackkarren; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sattel- und Gepäcktaschen für Fahrräder; Schläuche für Reifen; schlauchlose Fahrradreifen; Schutzbleche; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Transportdreiräder; Transportkarren; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Treibketten für Landfahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Zweiradmotoren; Zweiradständer [Stützen]; alle vorgenannten Waren insbesondere in der Art einer durch den Menschen voll belastbaren, rollbaren Vorrichtung oder rollbaren Gehhilfe, insbesondere als Tretroller oder Knieroller oder Sitzroller, oder umfassend einen Tretroller oder Knieroller oder Sitzroller, oder als Komponente dafür
44
Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Dienstleistungen von Erholungs- und Genesungsheimen; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Gesundheitsberatung; Krankenpflegedienste; medizinische Beratung für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität; physiotherapeutische Behandlungen; Therapiedienste; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere in Bezug auf rollbare Gehhilfen oder deren Verwendung, oder in Bezug auf die Entlastung wenigstens eines Beines oder Fußes mittels einer durch den Menschen voll belastbaren, rollbaren Vorrichtung, insbesondere Tretroller oder Knieroller oder Sitzroller, insbesondere als Krückenersatz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2017 | 201700015126 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Januar 2017 | 201620716572 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161091711