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Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Rohre und Rohrleitungen aus Metall; Entwässerungsprofile aus Metall; metallische Abläufe zur Gebäudeentwässerung; Duschrinnen [Bodenabläufe] aus Metall und Roste aus Metall für Duschrinnen; Fittings aus Metall, insbesondere für Rohrleitungen, Ablaufleitungen, Toiletten, Waschbecken, Badewannen und Urinale; Ventile [ausgenommen als Maschinenteile] und Rückschlagklappen aus Metall für Wasser- und Heizungsleitungen; Kehlrinnen aus Metall für Dächer; Dachrinnen aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Gerüste aus Metall [Tragkonstruktionen für Bauten], insbesondere als Tragkonstruktion für Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw. für Toiletten- oder Urinalspülungen oder für Teile von Sanitäreinrichtungen; Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen aus Metall; Trägerplatten aus Metall für Rohrleitungen, insbesondere auch Trägerplatten aus Metall für Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Bodenabläufe und deren Teile aus Metall; Duschabflüsse, Duschabläufe aus Metall; Regenwasserableitungen aus Metall; Regenwassersammelbehälter aus Metall

7 Hebeanlagen; Abwasserhebeanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Pumpen und Behältern; Abwasserbehandlungsmaschinen [Pumpen]; Druckerhöhungsanlagen, Druckerhöhungsanlagen zur Wasserversorgung, Druckerhöhungsanlagen für Wasserrecyclingsysteme, im Wesentlichen bestehend aus Pumpen, angepassten Absperrschiebern und Druckausgleichmembranbehälter; Trennstationen, im Wesentlichen bestehend aus Pumpenanlagen, Vorlagebehältern, Mess- und Überwachungsapparaten; Wasserversorgungsmaschinen [Pumpen] als Teile von Betriebswassernutzungs- und Wasserrecyclingmaschinen; Abscheider zum Trennen von Feststoffen von Flüssigkeiten; Flüssigkeitsabscheider; Flüssigkeitsabscheider zum Trennen von Wasser und flüssigen bzw. festen Schad- und Schmutzstoffen; Fettabscheider; Ölabscheider

9 Software, insbesondere Planungssoftware für die Sanitärinstallation; Sensoren, insbesondere Sensoren zum Einsatz im Sanitärbereich; Trennstationen als Teile von Sprinkleranlagen für den Brandschutz; aus Pumpen bestehende Systeme für Feuerlöschanlagen

11 Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und – anlagen; Heizungsgeräte für Wohnräume; Fußbodenheizungen; sanitäre Apparate und Anlagen; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Wasserleitungsanlagen; Filter für Wasserleitungen; Regelgeräte als Teile von Wasserleitungen; Druckregler für Wasserleitungen; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Verbindungs- und Anschlusselementen, als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparate und Anlagen; Spülkästen; Betätigungsplatten für Spülkästen; Betätigungsplatten als Teil des Unterputzspülkastens; Betätigungshebel für Toilettenspülkästen; Toilettenspülungen; Mischhähne für Wasserleitungen; Urinalspülungen; vor einer Wand montierbare Vor-Wand-Elemente, bestehend aus einem Gerüst als Teil einer sanitären Anlage, in dem Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw. Toiletten- oder Urinalspülungen oder Teile von Sanitäreinrichtungen angeordnet sind; Ventile als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Thermostatventile; Rohre [nicht aus Metall], insbesondere Kunststoffrohre für haustechnische und industrielle Installation als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; WCs; WC-Schüsseln mit eingebautem Wasserstrahl; Dusch-WCs; Apparate für Abwasser- und Schmutzwasserbehandlung; Abwasser-, Wasser- und Regenwasserreinigungsanlagen; Regenwasserreinigungsmaschinen; Abwasser-, Wasser- und Regenwasserreinigungsmaschinen; Abwasser-, Wasser- und Regenwasserfilter als Teile und Zubehör von Abwasser-, Wasser- und Regenwasserreinigungsmaschinen

17 Rohre und Schläuche als Halbzeug aus Kunststoff für Leitungssysteme, fluidführende Rohrleitungssysteme, insbesondere für Gas- und Druckluft, sowie für Abwasser-, Heizungs-, sonstige fluidführende Rohrleitungs- und Sanitärinstallationen; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate] für Leitungssysteme, fluidführende Rohrleitungssysteme, insbesondere für Gas- und Druckluft, sowie für Abwasser-, Heizungs-, sonstige fluidführende Rohrleitungs- und Sanitärinstallationen; Fittings [nicht aus Metall], insbesondere für Rohrleitungen sowie Rohre von Ablaufleitungen, Toiletten, Urinalen, Waschbecken und Badewannen; Dämmplatten, ausgenommen zur Zerspanung bestimmte Dämmplatten sowie Dämmplatten für den Fassadenbau; Dichtungsmaterial; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme [für Bauzwecke] aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Verbindungs- und Anschlusselementen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dämmplatten aus Polystyrol, ausgenommen zur Zerspanung bestimmte Dämmplatten sowie Dämmplatten für den Fassadenbau

19 Baumaterialien [nicht aus Metall], für Leitungssysteme, fluidführende Rohrleitungssysteme, insbesondere für Gas- und Druckluft, sowie für Abwasser-, Heizungs-, sonstige fluidführende Rohrleitungs- und Sanitärinstallationen; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke, insbesondere Kunststoffrohre für haustechnische und industrielle Installation; Klappenventile und Rückschlagklappen, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasser- und Heizungsanlagen; Kehlrinnen für Dächer [nicht aus Metall]; Dachrinnen [nicht aus Metall]; Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen nicht aus Metall, insbesondere Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen aus Kunststoff; Abläufe zur Gebäudeentwässerung; Gerüste, nicht aus Metall [Tragkonstruktionen für Bauten], insbesondere als Tragkonstruktion für Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw. für Toiletten- oder Urinalspülungen oder für Teile von Sanitäreinrichtungen; Trägerplatten [für Bauzwecke], insbesondere aus Kunststoff, für Rohrleitungen, insbesondere Trägerplatten aus Kunststoff für Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Bodenabläufe und deren Teile aus Kunststoff; Duschrinnen aus Kunststoff; Duschabflüsse, Duschabläufe aus Kunststoff; Bodenabläufe und deren Teile aus Kunststoff; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme [für Bauzwecke] aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, soweit in dieser Klasse enthalten

20 Ventile [ausgenommen als Maschinenteile] aus Kunststoff für Wasser- und Heizungsleitungen; Ventile [ausgenommen als Maschinenteile] und Rückschlagklappen, nicht aus Metall, soweit in Klasse 20 enthalten, für Wasser- und Heizungsleitungen

37 Bauwesen; Montieren von Tragkonstruktionen für Bauten und Bauteile [Installationsarbeiten]; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten von sanitären Anlagen, Abwasser-, Wasser- und Regenwasserreinigungsanlagen, Hebeanlagen, Anlagen zur Wasseraufbereitung, Pumpen sowie von Abscheidern

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020161089423
Registernummer	302016108942
Internationale Marke	Nr. IR1377522, 10. September 2024

Anmeldedatum	30. September 2016
Veröffentlichungsdatum	26. Mai 2017
Eintragungsdatum	08. März 2017
Beginn Widerspruchsfrist	26. Mai 2017
Ende Widerspruchsfrist	28. August 2017
Ablaufdatum	30. September 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Mai 2019	201700078738	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
13. März 2019	201900071742	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. September 2017	201700078738	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
24. April 2017	201620711221	8e	Eintragung, Marke eingetragen
08. März 2017	201620711221	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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