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Die Deutsche Marke Tobys wurde als Wortmarke am 26.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161087587 |
| Registernummer | 302016108758 |
| Anmeldedatum | 26. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 25. Januar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Februar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44801 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Arbeitskleidung; Arbeitsschürzen; bedruckte T-Shirts; Freizeitkleidung; Freizeitschuhe; Handschuhe; Hemden; Hosen; Hosen [kurz]; Jacken; Kappen; Kochmützen; Kopftücher; kurzärmlige Shirts; kurzärmlige T-Shirts; langärmlige Hemden; langärmlige Pullover; Oberbekleidungsstücke; Polohemden; Pullover; Schürzen; Sweatshirts
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Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips; Fleischwaren; Fleischbrühen; Fleischersatz; Fleischsteaks; Fleischbällchen; Fleischextrakte; Fleischbouillons; Fleischfertiggerichte; geräuchertes Fleisch; gebratenes Fleisch; zubereitetes Fleisch; abgepacktes Fleisch; konserviertes Fleisch; eingelegtes Fleisch; gefrorenes Fleisch; getrocknetes Fleisch; frisches Fleisch; verarbeitete Fleischerzeugnisse; Hackfleisch [gehacktes Fleisch]; Snacks auf Fleischbasis; Fleischersatz auf Gemüsebasis; Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; Pastrami; Grillspieße [Fleischspieße, Fischspieße, Gemüsespieße, Obstspieße, Käsespieße, Meeresfrüchtespieße]; Pulled Pork; Brisket
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Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzen, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Gewürze; Gewürzextrakte; getrocknete Gewürze; essbare Gewürze; Gewürze in Pulverform; Gewürze für Nahrungszwecke; Mischung bestehend auf Gewürzen; Soßen; pikante Soßen; Ketchup [Soßen]; braune Soße; Gemüsepürees [Soßen]; Speisedressings [Soßen]; Gemüsepasten [Soßen]; scharfe Soßen; süßsaure Soßen; Soßen [essbar]; Soßen für Speisen; Soßen für Grillfleisch; scharfwürzige Soßen; Konzentrate für Soßen; Soßen zur Verwendung mit Teigwaren; Chutneys und Pasten
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf [Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte, Weichtiere, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Vogeleier, Eierprodukte, Öle, Fette, verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, Fertiggerichte, Suppen, Brühen, Snacks, Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte, Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips, Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl, Sesam, Kekse, Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis, Getreidespeisen, Pasteten, Mehlspeisen, Sandwiches, Pizzen, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade, Süßspeisen, Aromastoffe für Getränke, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide, Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen, Hefe], Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; betriebswirtschaftliche Hilfe beim Betrieb von Franchise-Unternehmen; Beratung bei der Geschäftsführung hinsichtlich Franchise-Unternehmen; Unternehmensberatung für die Gründung von Franchise-Unternehmen; Beratung bei der Geschäftsführung von Franchise-Unternehmen; betriebswirtschaftliche Hilfe bei der Gründung von Franchise-Unternehmen, Beratung in Bezug auf Werbung für Franchise-Unternehmen, Hilfe bei der Führung von gewerblichen Franchise-Unternehmen; Hilfe bei der Verkaufsförderung [Merchandising] für Produkte im Rahmen eines Franchise-Vertrages; Dienstleistungen eines Franchise-Gebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung von gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Online-Werbung; Online-Einzelhandlungsdienstleistungen bezüglich Kleidern, Werbung, einschließlich Online-Werbung über ein Computernetz; Online-Werbung für Dritte über elektronische Computernetze; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites, Online-Shops; Werbung; Werbedienste; Werbevermittlung; Werbematerialverteilung; Werbung für Dienstleistungen
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vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Catering-Dienstleistungen; mobiles Catering; Outdoor-Catering; Catering-Dienstleistungen für Konferenzzentren; Catering-Dienstleistungen für Aufenthaltsräumlichkeiten; Catering-Dienstleistungen für Unternehmen; Vermietung von Catering-Ausrüstung; Catering-Dienstleistungen für Cocktail-Lounges; Catering zur Bereitstellung von Nahrungsmitteln; Durchführung von Catering-Dienstleistungen für Geburtstagsfeiern; Catering von Speisen und Getränken für Banketts; Catering von Speisen und Getränken für Messen und Ausstellungsgelände; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Catering von Speisen und Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2022 | 202200036039 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juni 2017 | 201700021828 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Januar 2017 | 201620696427 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161087587