302016108712 Logo (DPMA, 23.09.2016)
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Die Deutsche Marke 302016108712 wurde als Bildmarke am 23.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161087129 |
| Registernummer | 302016108712 |
| Internationale Marke | Nr. IR1344956, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 23. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. November 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
48499 Salzbergen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Brillen; Sonnenbrillen; Brillengestelle; Brillenetuis; kodierte Ausweiskarten; kodierte Kundenkarten; Laptoptaschen; Laptophüllen; Hüllen für Smartphone-Geräte und Mobiltelefone; Hüllen für Tablet Computer; Anwendungssoftware [herunterladbar]; Computersoftware mit Multimedia- und interaktiven Funktionen; Computerprogramme [herunterladbar]; Digitale Bilderrahmen
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Manschettenknöpfe; Uhren; Wecker; Uhrenarmbänder; Schatullen zur Aufbewahrung von Uhren; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]
18
Leder; Lederimitation; Lederetuis; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Schachteln aus Leder oder aus Lederpappe; Hutschachteln aus Leder; Schlüsseletuis aus Leder oder Lederimitationen; Lederschnüre; Gepäckanhänger; Geldbörsen; Brieftaschen; Kreditkartenetuis; Visitenkartenetuis; Dokumentenmappen; Dokumentenkoffer; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke; Taschen; Handtaschen; Babytragetücher; Schulranzen; Schultaschen; Kosmetikkoffer; Kulturbeutel, Kulturtaschen, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder zur Aufbewahrung und zum Transport von Modeartikeln und Modeaccessoires, Schmuck und Modeschmuck, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege sowie Wohnaccessoires; Reisenecessaires [Feinlederwaren]; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Kleidersäcke; Häute und Felle; Hundeleinen
25
Bekleidungsstücke; T-Shirts; Hemden; Sweatshirts; Pullover; Strickjacken; Jacketts; Sakkos; Jacken; Mäntel; Hosen; Unterwäsche; Unterbekleidungsstücke; Strumpfwaren; Badekleidung; Badehosen; Badeshorts; Bademäntel; Einstecktücher [Bekleidung]; Schals [Bekleidung]; Halstücher [Bekleidung]; Schlafmasken; Schuhwaren; Schuhsohlen; Kopfbedeckungen; Gürtel [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]
26
Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen [Kurzwaren] sowie Nadeln; Reißverschlüsse; Reißverschlusszipper; Bänder und Schnürbänder; Spitzen und Stickereien
35
Betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Import-/Exportagenturdienste; Unternehmensverwaltung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Erteilung von Auskünften in Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Marketing; Marktforschung; Meinungsforschung; Werbung; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Vermittlung von Verträgen, für Dritte, über den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Betreiben eines Online-Kundenclubs für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Produktvorführungen in Schaufenstern und Fernsehverkaufssendungen mit lebenden Models; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen [einschließlich mittels Teleshopping-Sendungen] sowie Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen jeweils für die Waren: Brillen, Sonnenbrillen, Brillengestelle und Brillenetuis, kodierte Ausweiskarten, kodierte Kundenkarten, Laptoptaschen, Laptophüllen, Hüllen für Smartphone-Geräte und Mobiltelefone, Hüllen für Tablet Computer, Anwendungssoftware [herunterladbar], Computersoftware mit Multimedia- und interaktiven Funktionen, Computerprogramme [herunterladbar], Digitale Bilderrahmen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Manschettenknöpfe, Uhren, Wecker, Uhrenarmbänder, Schatullen zur Aufbewahrung von Uhren, Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren], Leder, Lederimitation, Lederetuis, Kästen aus Leder oder aus Lederpappe, Schachteln aus Leder oder aus Lederpappe, Hutschachteln aus Leder, Schlüsseletuis aus Leder oder Lederimitationen, Lederschnüre, Gepäckanhänger, Geldbörsen, Brieftaschen, Kreditkartenetuis, Visitenkartenetuis, Dokumentenmappen, Dokumentenkoffer, Reise- und Handkoffer, Rucksäcke, Taschen, Handtaschen, Babytragetücher, Schulranzen, Schultaschen, Kosmetikkoffer, Kulturbeutel, Kulturtaschen, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder zur Aufbewahrung und zum Transport von Modeartikeln und Modeaccessoires, Schmuck und Modeschmuck, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege sowie Wohnaccessoires, Reisenecessaires [Feinlederwaren], Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Kleidersäcke, Häute und Felle, Hundeleinen, Bekleidungsstücke, T-Shirts, Hemden, Sweatshirts, Pullover, Strickjacken, Jacketts, Sakkos, Jacken, Mäntel, Hosen, Unterwäsche, Unterbekleidungsstücke, Strumpfwaren, Badekleidung, Badehosen, Badeshorts, Bademäntel, Einstecktücher [Bekleidung], Schals [Bekleidung], Halstücher [Bekleidung], Schlafmasken, Schuhwaren, Schuhsohlen, Kopfbedeckungen, Gürtel [Bekleidung], Handschuhe [Bekleidung], Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen [Kurzwaren] sowie Nadeln, Reißverschlüsse, Reißverschlusszipper, Bänder und Schnürbänder, Spitzen und Stickereien
45
Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Computersoftwarelizenzierung; Vermietung von Kleidern; Vermietung von Kostümen; Personenbezogene Einkaufsdienste; Beratung im Bereich der persönlichen Mode; Kundenspezifische Zusammenstellung von Geschenkboxen; Personenbezogene Geschenkauswahl für Dritte; Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe an Dritte [juristische Dienstleistungen]; Vergabe von Lizenzrechten an Film- Fernseh- und Videoproduktionen [juristische Dienstleistungen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2021 | 202100110010 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. März 2017 | 201620715580 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Oktober 2016 | 201620695591 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161087129