GE BE

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke GE BE wurde als Wort-Bildmarke am 08.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahlen, die sich überlappen oder aus unregelmäßigen Zeichen bestehen oder unregelmäßig angeordnet sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Ein Viereck #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Kreis #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020161081546
Registernummer 302016108154
Internationale Marke Nr. IR1372139, 15. September 2024
Anmeldedatum 08. September 2016
Veröffentlichungsdatum 13. Januar 2017
Eintragungsdatum 14. Dezember 2016
Beginn Widerspruchsfrist 13. Januar 2017
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2017
Ablaufdatum 30. September 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrogeneratoren; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Anlasser; Anlasserritzel; Kohlebürsten für Anlassermotoren; Anlasserkupplungen für Maschinen; Anlasserkupplungen für Wasserfahrzeuge; Anlasserkupplungen für Luftfahrzeuge; Elektromotoren; Motorenersatzteile, nämlich Ersatzteile für Anlasser, Elektrogeneratoren, Lichtmaschinen und Elektromotoren, insbesondere Bürstensysteme, Freilaufriemenscheiben, Generatorfreiläufe, Generatorregler, Kugellager, Nadellager, Schleifringe, Sinterbuchsen; Filter für Motoren; Kraftfahrzeugkomponenten, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Ansaugkrümmer, Auspuffrohre, Luftfilter, Treibstoffpumpen und Zünddrähte; Lambdasonden als Teil eines Katalysators für Fahrzeugabgase; Lichtmaschinen; Kugellager [Maschinenteile]; Nadellager [Maschinenteile]; Radlager [Maschinenteile]; Kraftstoffpumpen; Ventile für Motoren; Zündmodule für Motoren; Zündspulen; Kraftstofffilter für Fahrzeugmotoren; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrzeuge und für Industrieanwendungen
9 Luftmassenmesser für Motoren; Magnetschalter; Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate; Alarm- und Warnausrüstung; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Elektrische und elektronische Bauteile; Geräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Kabel und Drähte; Kraftfahrzeugkomponenten, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich elektrische Akkumulatoren, elektrische Schlösser, Geschwindigkeitsmesser, Radios und Füllstandsmesser für Flüssigkeiten; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Photovoltaik; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Sensoren und Detektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Signalapparate; Steuergeräte [Regler]; Strommessinstrumente und -apparate; Temperaturmessinstrumente und -apparate; Überwachungsinstrumente und -apparate; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Batterierelais; Blinkgeber für Fahrzeuge; Funktionsrelais; Glühzeitrelais; Hochleistungsrelais; Klimawiderstände; Relais; Schalter; Standardrelais; elektrische Steckerleisten; Zeitrelais; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrzeuge und für Industrieanwendungen
11 Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Filter für Industrie und Haushalt; Gasfilter und -reiniger; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kühl- und Gefrierausrüstung; Luftbehandlungsausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Trockenanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserentsalzungsanlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Kraftfahrzeugkomponenten, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich Heiz- und Klimaanlagen, Lampen für die Blinkanzeige im Armaturenbrett, Leuchten, Scheinwerfer und Ventilatoren; Lampen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrzeuge und für Industrieanwendungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2017 201620792151 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Dezember 2016 201620679994 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161081546