RHEINMETALL AUTOMOTIVE Logo (DPMA, 26.08.2016)
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Die Deutsche Marke RHEINMETALL AUTOMOTIVE wurde als Wort-Bildmarke am 26.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161077999 |
| Registernummer | 302016107799 |
| Anmeldedatum | 26. August 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. Oktober 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. November 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 27. Februar 2024 |
Markeninhaber
40476 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich durch Gießen, Kneten, Pressen und/oder spanabhebende Bearbeitung hergestellte Metallfaconteile, insbesondere Gussrohlinge; die vorstehenden Waren auch als Druckgussteile, als Niederdruckgussteile, als Schwerkraftkokillengussteile, als Pressgussteile oder Verbundgussteile; Kolben als Gussrohlinge, teilweise bearbeitet oder einbaufertig für Verbrennungsmotoren, insbesondere für Land-, Luft- und/oder Wasserfahrzeuge und Kompressoren; Schwerkraftkokillengussteile, Pressgussteile oder Verbundgussteile; gegossene Formteile aus unedlen Metallen und deren Legierungen als Schwerkraftgussteile, nämlich Stangen, Bänder, Rohre und Profile; metallische Gleitlagerwerkstoffe und Gleitlagerverbundwerkstoffe zur Herstellung von Gleitlagern
7
Teile für Verbrennungsmotoren soweit in Klasse 07 enthalten; Kolben, Kolbenbolzen und Kolbenringe sowie Kolbenringsegmente und Kolbenringsätze, Kolbenbolzensicherungen; Zylinder, Zylinderköpfe, Laufbuchsen für Zylinder für Verbrennungsmotoren; Gleitlager für Verbrennungsmotoren, für Getriebe, für Apparate und Maschinen sowie für Maschinenelemente mit axialen, radialen und sphärischen Gleitflächen, die durch rotierende, rollende, pendelnde oder stehende Gegenlaufflächen belastet bzw. berührt werden; Kurbel-, Getriebe-, Kupplungs-, Einspritzpumpen- und Lenkgehäuse, Vergaser für Verbrennungsmotoren, Teile für Lenksysteme, Teile für Bremssysteme, Bremszylinder, Motorenventile, Luftschaltventile, Absperrventile, Vakuumsteuerventile, Druckbegrenzungsventile, Abgasrückführventile und Steuerventile zur Abgasentgiftung; Einspritzvorrichtungen, Einspritzdüsen für Verbrennungsmotoren, Elektromotoren zum Antrieb von Brennstoffpumpen, Luftpumpen, Vakuumpumpen, Wasserumwälzpumpen und Servoeinrichtungen wie Drosselklappen, Fensterheber, Sitzverstellvorrichtungen, Ventilsitze, Ventilführungen, Ventilfedern; motorische Stellantriebe; Motordichtungen, einschließlich Öldichtungen, insbesondere aus Gummi; Luft-, Treibstoff-, und Ölfilter für Motoren; Kraftstoffpumpen, Ölpumpen, Sekundärluftpumpen, Wasserpumpen, Vakuumpumpen; Unterdruckdosen, Unterdruckschalter, Unterdruckstellglieder, Saugrohre, Drosselklappenstutzen, Brennstoffabscheider, Abgasklappen; Nockenwellen, Kurbelwellen; Pleuelstangen, Gießwerkzeuge und -maschinen, Maschinen für die Metallbearbeitung, Werkzeugmaschinen und Teile davon, insbesondere zur Herstellung von Kolben und Zylindern für Verbrennungsmotoren; Abgasreinigungsvorrichtungen soweit in Klasse 7 enthalten und Abgaskatalysatoren; Kühler für Motoren, einschließlich Abgaskühler, Ladeluftkühler und Ölkühler; Turbolader; Motoren, Antriebe und Maschinenteile soweit in der Klasse 7 enthalten; Teile und Zubehör für Motoren, Antriebe und Maschinenteile, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Messaufnehmer für Motorkenngrößen soweit in Klasse 9 enthalten, Abgasmengenmessfühler für die Bestimmung der Abgasmenge, Temperaturfühler, Druckfühler; elektrotechnische und elektronische Mess-, Signal-, Steuer- und Überwachungsgeräte und –instrumente, insbesondere zur Anwendung bei Motoren; Thermostatisch geregelte Ventile, wie Thermoventile, Thermostatventile
12
Kraftfahrzeuge und deren Teile soweit in Klasse 12 enthalten; Waren für Kraftfahrzeuge, nämlich Kolben, Kolbenbolzen und Kolbenringe sowie Kolbenringsegmente und Kolbenringsätze, Kolbenbolzensicherungen, Zylinder, Zylinderköpfe, Laufbuchsen für Zylinder für Verbrennungsmotoren, Gleitlager für Verbrennungsmotoren und für Getriebe, Kurbel-, Getriebe-, Kupplungs-, Einspritzpumpen- und Lenkgehäuse, Vergaser für Verbrennungsmotoren, Teile für Lenksysteme, Bremsen und Teile für Bremssysteme, Bremszylinder, Elektromotoren zum Antrieb von Brennstoffpumpen, Luftpumpen und Servoeinrichtungen wie Drosselklappen, Fensterheber, Sitzverstellvorrichtungen, motorische Stellantriebe, Motordichtungen, einschließlich Öldichtungen, insbesondere aus Gummi, Luft-, Treibstoff- und Ölfilter für Motoren, Unterdruckdosen, Unterdruckschalter, Unterdruckstellglieder, Saugrohre, Drosselklappenstutzen, Brennstoffabscheider, Abgasklappen, Nockenwellen, Kurbelwellen, Pleuelstangen, Abgaskatalysatoren, Kühler für Motoren, einschließlich Abgaskühler, Ladeluftkühler und Ölkühler, Turbolader, soweit in Klasse 12 enthalten; Motoren für Landfahrzeuge und deren Teile soweit in Klasse 12 enthalten; Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Bremsen und deren Teile für Kraftfahrzeuge; Bremszylinder; Lenksysteme und deren Teile für Kraftfahrzeuge; Getriebe für Fahrzeuge; Fensterheber und Sitzverstellvorrichtungen sowie Elektromotoren zum Antrieb von Fensterhebern und Sitzverstellvorrichtungen
16
Werbematerial
35
Werbung; Verteilung von Werbematerial; Einzelhandels-, Großhandels-, Versandhandelsdienstleistungen auf dem Gebiet von Kraftfahrzeug- und Motorenteilen und Motorkomponenten, insbesondere auch über das Internet; Sammeln, Systematisieren und Zusammenstellen von Produktdaten von Kraftfahrzeug- und Motorenteilen und -komponenten zum Zwecke der Auswahl und Bestellung, insbesondere auch über das Internet; Bestelldienstleistungen für Dritte; Import/Exportagenturdienste; Betriebswissenschaft und Management; Betriebswissenschaftsberatung; Betriebswissenschaft und Management im Automobilsektor
42
Forschung und Entwicklung neuer Produkte für Sonstige
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2024 | 202400080926 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. März 2018 | 201800074160 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2018 | 201800074160 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. März 2017 | 201620722548 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Oktober 2016 | 201620662806 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161077999