RiME – Infos zur Marke Nr 3020161076097 (DPMA, 22.08.2016)

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Die Deutsche Marke RiME wurde als Wort-Bildmarke am 22.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020161076097
Registernummer	302016107609

Anmeldedatum	22. August 2016
Veröffentlichungsdatum	14. Oktober 2016
Eintragungsdatum	12. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist	14. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist	16. Januar 2017
Ablaufdatum	31. August 2026

Markeninhaber

Ltd. Zhizaijia (Xiamen) Intelligent Technology Co.

Free Trade Testing Zone Fujian
CN

Markenvertreter

Franke & Partner Patent- und Rechtsanwälte

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 Rollläden aus Stahl; Türen aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Tore aus Metall; Drehkreuze aus Metall; Stahlkonstruktionen; Türbeschläge aus Eisen; Geldschränke; Werkzeugkoffer aus Metall [leer]; Schlösser aus Metall [ausgenommen elektrische]

9 Türgucker; Elektrische Schlösser; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Sonnenbatterien; Elektrozäune; Feuerlöscher; Elektrokabel; Optische Linsen; Sonnenbrillen

19 Flügeltüren, nicht aus Metall; Fenster, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Jalousien, nicht aus Metall; Außenrollläden, nicht aus Metall und nicht aus textilem Material; Zäune, nicht aus Metall; Glasscheiben für Bauzwecke; Kirchenfenster; Plakatsäulen, nicht aus Metall; Baracken

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. Februar 2017	201620683136	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. September 2016	201620679875	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen