SENSOFLEX

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SENSOFLEX wurde als Wortmarke am 28.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020161068868
Registernummer 302016106886
Anmeldedatum 28. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum 28. Oktober 2016
Eintragungsdatum 23. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist 28. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 2017
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

91413 Neustadt a.d. Aisch DE

Waren und Dienstleistungen

9 Messgeräte, Sensoren und Anzeigegeräte [elektrisch] zur Sitz- oder Liegediagnose einer Person auf einer Unterlage; Computerprogramme zur Erfassung, Auswertung, Visualisierung und Anzeige von Eingabewerten und Messdaten betreffend die Sitz- und Liegezustände einer Person; Ersatzteile für die vorgenannten Waren
10 Matratzen, Auflagen, Polster und Kissen aller Art, insbesondere Kopf- und Stützkissen; Betten und Liegen, auch mechanisch und/oder motorisch verstellbar; Ersatzteile für die vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren für chirurgische, medizinische und/oder orthopädische Zwecke sowie zum Einsatz für die Pflege von Personen
20 Matratzen, einschließlich Unter-, Ober- und Auflagematratzen; Polster; Kopf-, Rücken- und Beinpolster; Polsterbetten; Polsterliegen, auch mit Klapp- und/oder Einstellmechanismus; Boxspringbetten; Lattenroste für Matratzen und Polster, auch mechanisch und/oder motorisch verstellbar, auch für chirurgische, medizinische und/oder orthopädische Zwecke sowie zum Einsatz für die Pflege von Personen; Rahmen, Gestelle und Sockel als Teile von Betten; Untergestelle für Lattenroste, Matratzen und Polster [Möbelteile]; Liegemöbel, auch klapp- und/oder einstellbar; transportable Betten; Feldbetten; Klappbetten; Schrankbetten; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen aller Art, insbesondere Kopfkissen und Nackenrollen; Ersatzteile für die vorgenannten Waren
24 Bettdecken, Zudecken und Steppdecken, auch mit Füllmaterialien aus synthetischen Fasern oder Federn; Unterbettendecken; Auflagen, Bezüge, Topper und Schoner für Matratzen und Polster, auch allergendicht; Bettwäsche; Bettzeug, soweit in Klasse 24 enthalten
35 Werbung und Verkaufsförderung sowie diesbezügliche Beratung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, auch für den Einzelhandel; Groß-, Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen, auch mittels Internet oder eines Teleshopping-Kanals; vorgenannte Dienstleistungen bezüglich aller vorgenannten Waren in den Klassen 9, 10, 20 und 24; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Februar 2023 202300034402 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2017 201620695733 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. September 2016 201620629631 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161068868