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Die Deutsche Marke SENSOFLEX wurde als Wortmarke am 28.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161068868 |
| Registernummer | 302016106886 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 23. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
91413 Neustadt
DE
Markenvertreter
91413 Neustadt a.d. Aisch
DE
Waren und Dienstleistungen
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Messgeräte, Sensoren und Anzeigegeräte [elektrisch] zur Sitz- oder Liegediagnose einer Person auf einer Unterlage; Computerprogramme zur Erfassung, Auswertung, Visualisierung und Anzeige von Eingabewerten und Messdaten betreffend die Sitz- und Liegezustände einer Person; Ersatzteile für die vorgenannten Waren
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Matratzen, Auflagen, Polster und Kissen aller Art, insbesondere Kopf- und Stützkissen; Betten und Liegen, auch mechanisch und/oder motorisch verstellbar; Ersatzteile für die vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren für chirurgische, medizinische und/oder orthopädische Zwecke sowie zum Einsatz für die Pflege von Personen
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Matratzen, einschließlich Unter-, Ober- und Auflagematratzen; Polster; Kopf-, Rücken- und Beinpolster; Polsterbetten; Polsterliegen, auch mit Klapp- und/oder Einstellmechanismus; Boxspringbetten; Lattenroste für Matratzen und Polster, auch mechanisch und/oder motorisch verstellbar, auch für chirurgische, medizinische und/oder orthopädische Zwecke sowie zum Einsatz für die Pflege von Personen; Rahmen, Gestelle und Sockel als Teile von Betten; Untergestelle für Lattenroste, Matratzen und Polster [Möbelteile]; Liegemöbel, auch klapp- und/oder einstellbar; transportable Betten; Feldbetten; Klappbetten; Schrankbetten; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen aller Art, insbesondere Kopfkissen und Nackenrollen; Ersatzteile für die vorgenannten Waren
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Bettdecken, Zudecken und Steppdecken, auch mit Füllmaterialien aus synthetischen Fasern oder Federn; Unterbettendecken; Auflagen, Bezüge, Topper und Schoner für Matratzen und Polster, auch allergendicht; Bettwäsche; Bettzeug, soweit in Klasse 24 enthalten
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Werbung und Verkaufsförderung sowie diesbezügliche Beratung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, auch für den Einzelhandel; Groß-, Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen, auch mittels Internet oder eines Teleshopping-Kanals; vorgenannte Dienstleistungen bezüglich aller vorgenannten Waren in den Klassen 9, 10, 20 und 24; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2023 | 202300034402 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2017 | 201620695733 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. September 2016 | 201620629631 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161068868