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Die Deutsche Marke MEDISAVE wurde als Wortmarke am 27.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161068833 |
| Registernummer | 302016106883 |
| Anmeldedatum | 27. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 29. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. November 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
91413 Neustadt
DE
Markenvertreter
91413 Neustadt a.d. Aisch
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Hub- und Transportgeräte für Betten, Liegen, Lattenroste und Matratzen; Stellmotoren für Betten, Liegen und Lattenroste; Ersatzteile für die vorgenannten Waren
10
Matratzen, Auflagen, Polster und Kissen aller Art, insbesondere Kopf- und Stützkissen; Betten und Liegen, auch mechanisch und/oder motorisch verstellbar; Ersatzteile für die vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren für chirurgische, medizinische und/oder orthopädische Zwecke sowie zum Einsatz für die Pflege von Personen
20
Matratzen, einschließlich Unter-, Ober- und Auflagematratzen; Polster; Kopf-, Rücken- und Beinpolster; Polsterbetten; Polsterliegen, auch mit Klapp- und/oder Einstellmechanismus; Lattenroste für Matratzen und Polster, auch mechanisch und/oder motorisch verstellbar, auch für chirurgische, medizinische und/oder orthopädische Zwecke sowie zum Einsatz für die Pflege von Personen; Rahmen, Gestelle und Sockel als Teile von Betten; Untergestelle für Lattenroste, Matratzen und Polster [Möbelteile]; Liegemöbel, auch klapp- und/oder einstellbar; transportable Betten; Feldbetten; Klappbetten; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen aller Art, insbesondere Kopfkissen und Nackenrollen; Ersatzteile für die vorgenannten Waren
24
Bettdecken, Zudecken und Steppdecken, auch mit Füllmaterialien aus synthetischen Fasern oder Federn; Unterbettdecken; Auflagen, Bezüge, Topper und Schoner für Matratzen und Polster, auch allergendicht; Bettwäsche; Bettzeug, soweit in Klasse 24 enthalten
35
Werbung und Verkaufsförderung sowie diesbezügliche Beratung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, auch für den Einzelhandel; Groß-, Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen, auch mittels Internet oder eines Teleshopping-Kanals bezüglich aller vorgenannter Waren der Klassen 7, 10, 20 und 24
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2023 | 202300034444 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. März 2017 | 201620704643 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. September 2016 | 201620629237 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161068833