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DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 5/5 wurde als Wort-Bildmarke am 22.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vertikale Linien oder Bänder #Eine Linie oder ein Band #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020161067365
Registernummer 302016106736
Anmeldedatum 22. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 2016
Eintragungsdatum 21. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist 21. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist 23. Januar 2017
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

16 Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren; gedruckte Rezepte als Teile von Lebensmittelverpackungen; Druckereierzeugnisse; Jahresplaner [Druckereierzeugnisse]; Terminkalender [Druckereierzeugnisse]; Drucke als Bilder; persönliche Terminplaner [Druckereierzeugnisse]; Taschenführer zur schnellen Information [Druckereierzeugnisse]; Karten; Karteikarten; gedruckte Karten; Papierblöcke; Papierdeckchen [Platzsets]; Werbetafeln aus Papier; Etiketten aus Papier; Tischläufer aus Papier; Plakate aus Papier; Werbeschilder aus Papier; Platzsets aus Papier; Papier für Haushaltszwecke; Fotografien; fotografische Drucke; Aufbewahrungskisten für Fotos; Rezeptbücher; gedruckte Rezeptkarten; Kochbücher; Bücher über die Kochkunst
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr; Eimer; Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen oder Pressen; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen [Geschirr]; Glaswaren, Porzellan- und Steingut; Bratspieße; Eiskübel; Gemüseschüsseln; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Haushaltsgeräte; Küchengefäße; Küchengeschirr; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Rührlöffel [Küchengeräte]; Salatschüsseln; Schneidbretter für die Küche; Schüsseln; Tabletts für den Haushalt; Bratpfannen; Fruchtpressen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; Kochutensilien; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kochgeräte, nicht elektrisch; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kochgeräte; Produktvorführungen und -präsentationen; Präsentation von Waren und Dienstleistungen; Veranstaltung von Präsentationen zu Werbezwecken; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Präsentation neuer Kochprodukte; Präsentation neuer Küchenartikel
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Kochkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Erstellen von Bildreportagen; Herausgabe von gedruckten Kochanleitungen, gedruckten Kochrezepten, gedruckten Menüvorschlägen, gedruckten Wein-/Getränkeempfehlungen; Entwicklung, Produktion und Gestaltung von TV-, Rundfunk- und Internet-Sendungen; Produktion und Gestaltung von Shows, mit oder ohne Publikumsteilnahme; Videofilmproduktion; Organisation von Wettbewerben und Quizveranstaltungen, jeweils zu Unterhaltungs- und Bildungszwecken; Veranstaltung von Seminaren; Veranstaltungen von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung von Koch-Shows [Unterhaltung oder Ausbildung]
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Catering; Erteilen von Auskünften zu Kochanleitungen, Kochrezepten, Menüvorschlägen, Wein-/Getränkeempfehlungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Februar 2023 202300043861 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2017 201620692797 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. September 2016 201620621624 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161067365