302016106578

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016106578 wurde als Bildmarke am 18.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Enten, Gänse, Schwäne #Dicke Linien, Bänder #Vögel oder Fledermäuse stilisiert

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020161065788
Registernummer 302016106578
Anmeldedatum 18. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2016
Eintragungsdatum 13. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 2017
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


Taipei
TW

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

12 Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Sportkinderwagen und Buggys; Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Fahrräder; Dreiräder; Draisinen
16 Toilettenpapier; Papiertaschentücher; Papiergesichtstücher; Comic-Hefte; Aquarelle [Gemälde]; Papiertücher
20 Laufställe für Kleinkinder; Wiegen; Kinderlauflerngeräte; Kinderhochstühle; Matten für Babylaufgitter; Kopfkissen; Matratzen; Bambus; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Februar 2017 201620686468 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. September 2016 201620617558 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161065788