302016106266 Logo (DPMA, 07.07.2016)
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Die Deutsche Marke 302016106266 wurde als Bildmarke am 07.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.08.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Würfelspiel, Domino #Notizen allein #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kirschen #Torten, Torten, Kuchen #Bänder, Schleifen #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Vögel oder Fledermäuse stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161062665 |
| Registernummer | 302016106266 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 12. August 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. September 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Babyhöschenwindeln; Babypapierwindeln; Babywindeln; Babywindeln aus Zellstoff, Papier oder Zellulose; Einlagen für Stoffwindeln; Einwegbabywindeln aus Papier; Einwegeinlagen aus Zellstoff für Windeln; Einwegsäuglingswindeln aus Papier; Einwegschwimmwindeln für Babys; Einwegschwimmwindeln für Kinder und Kleinkinder; Einwegwindeln aus Papier für Säuglinge; Einwegwindeln aus Zellstoff für Babys; Einwegwindeln aus Zellstoff für Kleinkinder; Geformte Papierwindeln für Babys; Geformte Zellulosewindeln für Babys; Höscheneinlagen; Papiereinlagen für Windeln; Papiereinwegwindeln für Babys; Papierwegwerfwindeln für Kleinkinder; Papierwindeln für Kleinkinder; Saugfähige Hygieneartikel; Säuglings-Einwegwindeln aus Zellstoff; Säuglingspapierwindeln; Schwimmwindeln für Babys; Stoffwindeln; Stoffwindeln für Babys; Stoffwindeln für Kleinkinder; Stoffwindeln für Säuglinge; Wegwerfbare Lernwindeln für Kleinkinder; Wegwerfeinlagen für Babywindeln; Wegwerfpapierwindeln; Wegwerfwindelhöschen aus Papier für Babys; Windeln aus Papier; Windeln aus Papier für Babys; Windeln aus Papier für Kleinkinder; Windeln aus Papier für Säuglinge; Windelüberhöschen; Zellstoffeinmalwindeln für Babys; Zellstoffwindel; Zellstoffwindeln für Babys
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Am Körper zu befestigende Babytragen; Am Körper zu tragende Babytragen; Babyrückentragen; Babytragebeutel; Babytragen [Schlingen oder Gurte]; Babytragetaschen; Babytragetücher; Badetaschen; Beutel [Taschen] zum Tragen an der Taille; Freizeittaschen; Gürteltaschen; Handtaschen; Kindertragtaschen; Kleine Rucksäcke; Leinentaschen; Rückentragegestelle zum Tragen von Kindern; Rucksäcke; Schlingen zum Tragen von Babys; Schülerrucksäcke; Schultaschen; Schultertaschen; Tagesrucksäcke; Taschen; Taschen, die um den Bauch getragen werden; Windeltaschen
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Atmungsaktive Stoffe; Babydecken; Baumwollstoffe; Baumwolltextilwaren; Bedruckte Textilstoffe; Bedruckte Textilwaren; Beschichtete textile Webstoffe; Faserstoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Gewebe [Stoffe] für die Herstellung von Windeln; Gewebe für textile Zwecke; Gewebte Stoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Jerseystoffe; Laminierte Textilstoffe; Mischgewebe auf der Basis von Baumwolle; Mischgewebe auf der Basis von Wolle; Stoffe [Stückwaren]; Stoffe als Textilwaren in Ballenform; Stoffe aus anorganischen Fasern, ausgenommen für Isolierzwecke; Stoffe aus Mischfasern als textile Stückwaren; Stoffe aus Naturfasern, ausgenommen für Isolierzwecke; Stoffe aus organischen Fasern, ausgenommen für Isolierzwecke; Stoffe aus synthetischen Fasern, ausgenommen für Isolierzwecke; Stoffe aus textilem Material für die Herstellung von Babytragetüchern; Stoffe aus textilem Material für die Herstellung von Bekleidungsstücken; Stoffe für Windeln; Stoffe mit vorgezeichneten Stickmustern; Stoffe zur Herstellung von Bekleidung; Stoffe zur Herstellung von Windeln; Stofftücher; Textile Gewebe; Textile Stückwaren zur Herstellung von Bekleidung; Textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln; Textilhandtücher für Babys; Textilien für Schuhwaren; Textilien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Textilstoffe für die Herstellung von Bekleidung; Tücher als textile Stückwaren; Wasserabweisende Stoffe; Wasserdichte Stoffe; Webstoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Wollgewebe; Wollstoffe
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Babyausstattung [Wäschestücke]; Baby-Bodysuits; Babyhöschen; Baby-Oberteile; Babystiefelchen aus Wolle; Babyunterhosen; Baby-Unterteile; Babywäsche; Badeanzüge; Badehosen; Bekleidung für Babys; Bootsschuhe; Damenschuhe; Flache Schuhe; Freizeitschuhe; Joggingschuhe; Kinderschuhe; Laufschuhe; Leinenschuhe; Schnürstiefel; Schuhe aus Jacquardstoff; Schuhe für Damen; Schuhe für Freizeitkleidung; Schuhe für Herren; Schuhe für Kinder; Schuhe für Kleinkinder; Schuhwaren für Damen; Schuhwaren für den Freizeitbereich; Schuhwaren für den Sport; Schuhwaren für Herren; Schuhwaren für Kinder; Schuhwaren für Kleinkinder; Stofflätzchen; Stoffschuhe; Unterbekleidung für Babys; Windelhosen [Bekleidungsstücke]; Yoga-Schuhe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2023 | 202300366691 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2017 | 201700407311 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Januar 2017 | 201620650710 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. August 2016 | 201620606403 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161062665