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Die Deutsche Marke MR & MRS MILL wurde als Wortmarke am 23.06.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161058153 |
| Registernummer | 302016105815 |
| Anmeldedatum | 23. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 30. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. November 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2026 |
Markeninhaber
51469 Bergisch Gladbach
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
Aus Milch hergeleitete chemische Erzeugnisse; Aus Soja gewonnenes Lecithin für die Herstellung von Nahrungsmitteln; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Aromastoffen; Chemische Erzeugnisse zur Unterdrückung des Geschmacks von Wasser; Chemische Konservierungsstoffe für Lebensmittel; Chemische Zuckerersatzstoffe; Chemische Zusatzstoffe für Nahrungsmittel; Geschmacksverbesserer für Tee; Geschmacksverbesserer für Nahrungsmittel; Geschmacksverbesserer für Kaffee; Glukose [Traubenzucker] für die Lebensmittelindustrie; Kalorienarme Süßungsmittel [künstliche, chemische]; Künstliche Süßungsmittel [chemische Erzeugnisse]; Künstliche Süßungssubstanzen [Chemieerzeugnisse]; Künstliche Süßstoffe [chemische Erzeugnisse] und synthetische Zuckeraustauschstoffe, insbesondere Aspartam, Acesulfam, Cyclamat, Saccharin, Xylit, Neohesperidin und Mischungen aus diesen Stoffen; Laktose [Rohstoff]; Laktose für die Lebensmittelindustrie; Lecithin für die gewerbliche Herstellung von Nahrungsmitteln
3
ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Alkoholische Lösungsmittel als Reinigungsmittel; Ätzende Reinigungsmittel; Chromreinigungsmittel; Detergenzien; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Fensterreiniger; Fettentfernungsmittel; Fleckenentferner; Geschirrspülmittel; Glasreiniger; Handreinigungsmittel; Haushaltreinigungsmittel; Haushaltsbleiche; Haushaltsreinigungsmittel; Herdreinigungsmittel; Kalkentfernungsmittel; Kesselreiniger; Kesselsteinentferner für Hauhaltszwecke; Klarspüler; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen; Natronlauge; Ofenreinigungsmittel; Öle für Reinigungszwecke; Poliermittel; Präparate für die Trockenreinigung; Reinigungsmittel; Scheuermittel; Schimmelentfernungsmittel
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; elektrische Kaffeefiltergeräte, Kaffeemaschinen und Kaffeeperkolatoren; Kaffeeröster; Kaffeeröstmaschinen; elektrische Kaffeehalb- und -vollautomaten; elektrische Kaffee-, Tee- und Kakaozubereitungsmaschinen zur Verarbeitung von in Einzeldosen - insbesondere in Kapsel- oder Padform - abgepacktem Kaffee, Tee, Kakao, Milch oder Milchpulver oder kaffeehaltigem, teehaltigem oder kakaohaltigem Getränkepulver; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; nicht elektrische Kaffeekocher; handbetriebene Kaffeemühlen; nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Becher; Behälter für Haushalt oder Küche; Teller, einschließlich Einwegteller; Gläser [Gefäße]; Trinkgläser; Trinkbecher; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Speiseöle und -fette; Milchpulver für Nahrungszwecke; alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Kaffeeweißer auf Eiweiß- oder Pflanzenbasis; Nusspasten [soweit in Klasse 29 enthalten]
30
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Zucker, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; natürliche Süßungsmittel, insbesondere Thaumatin; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Speiseeispulver und Präparate für die Herstellung von Speiseeis; Fruchttee und Kräutertee für nichtmedizinische Zwecke; Schokolade; Schokoladewaren; Süßwaren; Zuckerwaren; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Kaffeegetränke; Teegetränke; Fruchtteegetränke; Kakaogetränke; Trinkschokolade; koffeinhaltige, teehaltige und kakaohaltige Getränke; koffeinhaltige, kakaohaltige und/oder schokoladehaltige Getränkepulver; Nuss-Nougat-Creme; Kakaopaste
32
Biere; Brauereiprodukte; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte [Getränke]; Fruchtsaftgetränke; isotonische Getränke; Brausetabletten und Getränkepulver zur Herstellung von alkoholfreien oder isotonischen Getränken [soweit in Klasse 32 enthalten]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Dezember 2018 | 201800367568 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. März 2017 | 201620711404 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. September 2016 | 201620588606 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161058153