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Die Deutsche Marke ITM wurde als Wortmarke am 22.06.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161057424 |
| Registernummer | 302016105742 |
| Internationale Marke | Nr. IR1351020, 29. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Januar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. April 2017 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2026 |
Markeninhaber
Zürich
CH
58706 Menden
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Türen, Tore und Fenster aus Metall; Baubeschläge und Möbelbeschläge aus Eisen oder aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Eisen, aus Metall, insbesondere Türbänder, Türfeststeller, Türflügel, Türfüllungen, Türgriffe, Türklinken, Türrahmen und Türstöcke, Türriegel, Türrollen, jeweils aus Eisen, aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; nicht elektrische Türöffner, nicht elektrische Türschließer, jeweils aus Metall; Fensterbänder, Fensterfeststeller, Fensterrahmen, jeweils aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Fensterriegel; Fensterrollen; Fensterläden aus Metall; Oberlichter aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Treibstangenbeschläge aus Metall; nicht elektrische Oberlichtöffner, nicht elektrische Oberlichtschließer, jeweils aus Metall; Bolzen und Drahtseile aus Metall; Scharniere aus Metall; Schlösser [ausgenommen elektrische] aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Führungsschienen aus Metall, insbesondere Führungsschienen für Türen, Tore und Fenster; Schubladenführungsschienen aus Metall; Fassadenelemente aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Scharniere aus Metall, Aluminium oder Stahl; Treibriemenklammern und Treibriemenspanner, jeweils aus Metall; Getriebeeinheiten für Kraftübertragungsvorrichtungen (ausgenommen für Landfahrzeuge) zum Bewegen durch Hand oder automatisch von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden in die Offen- und/oder Schließstellung mit oder ohne Bremsapparate, mit oder ohne Feststellgeräte, mit oder ohne ein- oder mehrteilige Türen, Tore, Fenster, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichter, Trennwände; Wandverkleidungen aus Metall; Wandelemente aus Metall; Blenden aus Metall sowie Wandeinbaukanäle aus Metall, ausgenommen Decken, Deckenelemente, Akustikdecken, Akustikwände und -platten, Decken, Wände und Platten zur Schallabsorbierung, Schalldämpfung und Schalldämmung; Badekabinen aus Metall; nicht-elektrische Türöffner; nicht-elektrische Fensteröffner; nicht-elektrische Oberlichtöffner; Türfeststeller aus Metall; Feststellgeräte für Klappen aus Metall; Schließfolgenregler für Türen und Fenster
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pneumatische oder hydraulische Geräte zum Bewegen durch Hand oder automatisch von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden in die Offen- und/oder Schließstellung mit oder ohne Bremsapparate, mit oder ohne Feststellgeräte, mit oder ohne ein- oder mehrteilige Türen, Tore, Fenster, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichter, Trennwände; pneumatische und hydraulische Türöffner und Türschließer; Führungsschienen aus Metall für Maschinen; elektrische Türöffner und Türschließer; elektrische Fensteröffner und Fensterschließer; hydraulische und pneumatische Fensteröffner und Fensterschließer; elektrische Oberlichtöffner und Oberlichtschließer; hydraulische und pneumatische Oberlichtöffner und Oberlichtschließer
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Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich elektrisch/elektronische Steuerungen für Rauch- und Wärmeabzugsgeräte zur Betätigung von Lüftungselementen, Feuermelder, Rauch- und Wärmedetektoren [soweit in Klasse 9 enthalten]; Wärmekontrollgeräte; Schalter; Fernschalter; elektrische Schaltgeräte; Schlösser [elektrisch]; Kontrollapparate [elektrisch]; elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen für Tür-, Tor-, Fenster- und Oberlichtantriebe; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Ferndiagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Fernsteuerungsgeräte; Fernsteuergeräte [Signal] [elektrodynamisch]; Druckmessgeräte; Elektrodrähte; Magnetdrähte; elektrische und/oder elektronische Schalt-, Steuer-, Kontroll- und Überwachungsgeräte zum Feststellen, Öffnen und/oder Schließen von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden und von deren Anlagen; Signalverarbeitungsgeräte; Computer, Computerprogramme, ausschließlich für das Management von Gebäudetürsystemen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen; sanitäre Anlagen und deren Teile; Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich Rauchschieber [Heizung], Rauchschutzklappen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen
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Möbelbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Schubladenführungsschienen, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türen für Möbel; Tür-, Tor-, Fenster- und Oberlichtbeschläge nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türbänder, Türfeststeller, Türöffner und Türschließer, Türriegel, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Fensterbänder, Fensterfeststeller, Fensteröffner und Fensterschließer, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Oberlichtöffner und Oberlichtschließer, jeweils nicht aus Metall und nicht elektrisch, insbesondere aus Kunststoff; Treibstangenbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Führungsschienen, nicht aus Metall, insbesondere Führungsschienen für Schiebetüren, Schiebetore und Schiebefenster, insbesondere aus Kunststoff; Bolzen, nicht aus Metall; Scharniere, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Oktober 2019 | 201900311170 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Mai 2017 | 201620789315 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. April 2017 | 201700127883 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 09. Dezember 2016 | 201620587652 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161057424