Deco-Line – Infos zur Marke Nr 3020161056312 (DPMA, 20.06.2016)

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Die Deutsche Marke Deco-Line wurde als Wort-Bildmarke am 20.06.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Stoffmuster #Tuch in Stücken oder in Rollen #Auf eine Spule oder eine andere Unterlage aufgewickelter Faden (außer A 9.1.4) #Besteck

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020161056312
Registernummer	302016105631

Anmeldedatum	20. Juni 2016
Veröffentlichungsdatum	14. Oktober 2016
Eintragungsdatum	12. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist	14. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist	16. Januar 2017
Ablaufdatum	30. Juni 2026

Markeninhaber

Frank Ruf

79183 Waldkirch
DE

Markenvertreter

Breuer Lehmann Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Geldbörsen; Leder und Lederimitationen; Taschen aus Kork

20 Kissen; Korkkissen

24 Stoffe; Filz; Wollgewebe; Wollstoffe; Kissenbezüge; Gardinenstoffe; Textilstoffe; Webstoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. Februar 2017	201620683217	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. September 2016	201620584780	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen