RSR

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RSR wurde als Wortmarke am 30.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020161049138
Registernummer 302016104913
Internationale Marke Nr. IR1343222, 03. September 2024
Anmeldedatum 30. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 2016
Eintragungsdatum 13. Juni 2016
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 2016
Ende Widerspruchsfrist 17. Oktober 2016
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Leimauftragswalzen für Well- und Wabenpappeanlagen; Riffelwalzen für Wellpappenanlagen, Papierverarbeitungsmaschinen, Maschinen und maschinelle Geräte zum Beheizen und Erwärmen von Papierbahnen in Herstellungs- und Bearbeitungsprozessen, soweit in dieser Klasse enthalten, Stapeleinrichtungen für Wellpappebögen, Schleusen für Wellpappenbögen [Sortiermaschine], maschinelle Schneideeinrichtungen, Maschinen und maschinelle Förderbänder zum Heben, Senken, Stapeln und Weiterleiten von Well- und Wabenpappe, Maschinen und maschinelle Geräte zum Beleimen von Papierbahnen sowie Maschinen und maschinelle Geräte zum Rillen von Wellpappe; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
37 Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Well- und Wabenpappenanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. November 2016 201620578840 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Juni 2016 201620557406 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161049138