302016104741

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016104741 wurde als Bildmarke am 23.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Weiß, grau, silber #Schwarz #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020161047410
Registernummer 302016104741
Anmeldedatum 23. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum 11. November 2016
Eintragungsdatum 06. Oktober 2016
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 2016
Ende Widerspruchsfrist 13. Februar 2017
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


48153 Münster
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Flüssigseife; Flüssigseife mit desinfizierender Wirkung; Körperpflegeprodukte; Waschlotionen
5 Desinfektionsmittel; Biozide; desinfizierende medizinische Produkte und Reinigungsprodukte mit desinfizierender Wirkung (Desinfektionsmittel); sterile Lösungen für die Reinigung und Desinfizierung der Epidermis für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel in Form von bioziden Lösungen für die Reinigung und Desinfizierung von Brandwunden und chirurgischen Schnitten; Desinfektionsmittel und antiseptische Reinigungsmittel in Form von Lösungen für die Reinigung und Desinfizierung von Händen und anderen exponierten Körperstellen, zur Behandlung von Augeninfektionen, gegen Hautinfektionen, Magen-Darm-Infektionen und Infektionen der Atemwegsorgane; Spray mit antimikrobieller Wirkung für medizinische Zwecke; medizinische Haarwässer; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Materialien zum Verbinden von Wunden sowie antiseptische Präparate für die Wundpflege; Verbände zur Wundbehandlung sowie pharmazeutische Wundpräparate; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen; Vernebler für medizinische Zwecke von Desinfektions- oder Sterilisierlösungen
7 Maschinen und Maschinenteile für die Erzeugung von elektrochemisch aktivierten, gemischten Oxidationsmittellösungen, für die Herstellung von Waschmittel-, Desinfektions- und Sterilisierlösungen
9 Dosiergeräte für den Einsatz in Wasserleitungen sowie für die Überwachung von Wassersystemen
11 Dampferzeugungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geräte und Anlagen in Bezug auf Wasseraufbereitung; Filter für Haushalts-, gewerbliche und industrielle Wasser- und Abwasseranlagen; Filter für Trinkwasser; Wasseraufbereitungsanlagen (Wasserkonditionierungssysteme); Wasseraufbereitungsanlagen für die Demineralisierung; Wasseraufbereitungsanlagen in Form von Ionenaustauschanlagen; Anlagen zur Wasseraufbereitung nach dem Osmoseverfahren; Geräte für die Desinfektion von Wasser und Abwasser, Sterilisationsanlagen für die Herstellung von sterilem Wasser und sterilem Spülwasser; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Wasseraufbereitungsfilter; Wasserreinigungs-, Entsalzungs- und Aufbereitungsanlagen
37 Installation, Reparatur und Wartung von Wassersystemen einschließlich Konditionierungs-, Vorbehandlungs-, Filtrier-, Reinigungs-, Aufbereitungs- und Desinfektionssysteme für Wasser, Filtrier-, Aufbereitungs- und Desinfektionssysteme für Abwasser; Installation, Reparatur und Wartung von biologischen Aufbereitungstechnologien in Abwasseraufbereitungssystemen; Installation, Reparatur und Wartung von Apparaten für die Herstellung von Reinigungs-, Desinfektions- und Sterilisierlösungen; Desinfizierung von Wasser und Abwasser; Beratung in Bezug auf Wasserdesinfektion; Wasserdesinfizierung; Bauwesen; Reparatur und Wartung von zahnärztlichen, medizinischen und tierärztlichen Apparaten und Instrumenten; Installation, Waschen und Desinfizierung von Nahrungsmitteln, Nahrungsmittelzutaten, Pflanzenmaterial, Kulturpflanzen, Obst, Nüssen und Gemüse; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion, nämlich in Bezug auf die Behandlung von Naturprodukten, Instrumenten, Apparaten, Materialien und Oberflächen für die Zerstörung mikrobiologischer Schadstoffe
41 Schulung in den Bereichen mikrobiologische Kontrolle, Abwasser- und Wasseranalyse, Wasserkonditionierung, Wasseraufbereitung und Desinfizierungstechnik, Installation und Wartung von Wasserreinigungs-, Wasser- und Abwasseraufbereitungs- und Wasser- und Abwasserdesinfizierungssystemen, Reinigungsarbeiten und mikrobiologische Kontrolle in gewerblichen Anwendungen, Herstellung von Nahrungsmitteln, Herstellung von Getränken, pharmazeutische Anwendungen, Reinigungsarbeiten, Desinfizierungsarbeiten und Sterilisierarbeiten in zahnärztlichen, ärztlichen und tierärztlichen Anwendungen sowie Reduktion nosokomialer Vorfälle; Erziehung
42 wissenschaftliche Dienstleistungen, Forschung, Entwurf, Entwicklung und technische Beratung im Bereich von Vorbereitungs-, Reinigungs-, Desinfizierungs- und Sterilisiersystemen in zahnärztlichen, ärztlichen, tierärztlichen und nosokomialen Anwendungen, im Bereich von gewerblichen Anwendungen, in pharmazeutischen Anwendungen, bei der Filtrierung, Konditionierung und Desinfizierung in Wasser und Abwasseranwendungen; technische Beratung in Bezug auf Wasserqualität; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Zertifizierung, insbesondere auf dem Gebiet der Hygiene; technische Kontrolle von Hygiene in Produktionsprozessen, Lebensmittelsicherheit; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Geräten, Hardware und Software im Bereich von gewerblichen Anwendungen, bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und Forschung und Entwicklung in den Bereichen Biotechnologie, Diagnostik, Medizin, Tiermedizin, Landwirtschaft und Umwelt
44 medizinische Beratung in Bezug auf die mikrobiologische Kontrolle; Hygienepflege in Gesundheitseinrichtungen; Medizinische Dienste, nämlich medizinische Kontrolle von zoonotischen Krankheiten; Medizinische Dienste; Vermietung von zahnärztlichen, ärztlichen und tierärztlichen Apparaten; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Landwirtschaftsdienste sowie Landwirtschaft [Pflanzenbau]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2021 202100343278 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2021 202100318201 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2021 202100318201 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2021 202100059620 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2017 201620714934 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Oktober 2016 201620545742 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161047410