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Die Deutsche Marke Servolution wurde als Wortmarke am 29.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161040319 |
| Registernummer | 302016104031 |
| Anmeldedatum | 29. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. November 2016 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
72336 Balingen
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungs- und Pflegemittel für Maschinen zum Bearbeiten und Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Schneidemaschinen, Fleischwölfe, Fleischmürber, Streifenschneider, Fleischsägen, Knochensägen; Reinigungs- und Pflegemittel für Verpackungsmaschinen zum Verpacken und gegebenenfalls zum Kennzeichnen von Waren; Reinigungs- und Pflegemittel für Etikettiermaschinen, Druckmaschinen; Reinigungs- und Pflegemittel für Wägeapparate und Waagen, insbesondere elektronische Ladenwaagen, Industriewaagen, Waagenverbundsysteme; Reinigungs- und Pflegemittel für Wägeapparate zur Gewichts- und Preisauszeichnung von Waren; Reinigungs- und Pflegemittel für Preisauszeichnungsgeräte; Reinigungs- und Pflegemittel für Thermodruckköpfe; Reinigungs- und Pflegemittel für Druckwalzen; Reinigungs- und Pflegemittel zur Entfernung von Etiketten
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Maschinen zum Bearbeiten und Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Schneidemaschinen, Fleischwölfe, Fleischmürber, Streifenschneider, Fleischsägen, Knochensägen und Teile der vorstehenden Waren; Verpackungsmaschinen zum Verpacken und gegebenenfalls zum Kennzeichnen von Waren, insbesondere in Kombination mit Wäge-, Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Etikettiermaschinen, insbesondere in Kombination mit Druckgeräten und Packungstransportgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Druckmaschinen, insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons und Teile der vorstehenden Waren; Druckwalzen
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Wägeapparate und Waagen, insbesondere elektronische Ladenwaagen, Industriewaagen, Waagenverbundsysteme; Teile von Wägeapparaten und Waagen, insbesondere Lastaufnehmer und Kraftaufnehmer, Analog-Digital-Wandler, Dehnungsmeßstreifen, Folienwiderstände; Wägeapparate zur Gewichts- und Preisauszeichnung von Waren in Kombination mit Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Registrierkassen, insbesondere in Verbindung mit Wägeapparaten, Codelesegeräten [Scannern] und Datenverarbeitungsgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Rechenmaschinen, Computer, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, insbesondere im Verbund mit Ladenwaagen und Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten; Preisauszeichnungsgeräte; Computerprogramme, einschließlich Computerprogramme für Warenwirtschaftssysteme, Computerprogramme zur Wartung von Ladenwaagen, Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten und Computerprogramme für die Überwachung von Ladenwaagen, Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten; elektrische und elektronische Geräte zur Erfassung, zur Auswertung und zur Aufzeichnung von Gewichtswerten, Positionswerten, Abstandswerten, Beschleunigungswerten, Druckwerten und Kraftwerten; Wägezellen; Gewichtssensoren; Positionssensoren; Abstandssensoren; Beschleunigungssensoren; Drucksensoren; Kraftsensoren; Druckköpfe für Drucker, insbesondere Thermodruckköpfe
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Waren aus Papier und Pappe, nämlich Verpackungsmaterial [soweit in Klasse 16 enthalten]; Etiketten, Labels, Coupons, insbesondere Selbstklebeetiketten, Etikettenrollen und Bonrollen aus Papier und Kunststoff, für die Kennzeichnung von Waren; Farbbänder; Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten]
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Finanzierungen und Leasing von Maschinen zum Bearbeiten und Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Schneidemaschinen, Fleischwölfe, Fleischmürber, Streifenschneider, Fleischsägen, Knochensägen; Finanzierungen und Leasing von Verpackungsmaschinen zum Verpacken und gegebenenfalls zum Kennzeichnen von Waren, insbesondere in Kombination mit Wäge-, Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Finanzierungen und Leasing von Etikettiermaschinen, insbesondere in Kombination mit Druckgeräten und Packungstransportgeräten und Druckapparaten, insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons; Finanzierungen und Leasing von Wägeapparate und Waagen, insbesondere elektronische Ladenwaagen, Industriewaagen, Waagenverbundsysteme; Finanzierung und Leasing von Wägeapparate zur Gewichts- und Preisauszeichnung von Waren in Kombination mit Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Übernahme von Gewährleistungen, insbesondere Verlängerungen von Gewährleistungen
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Reparatur, Installation oder Wartung von Maschinen und Ausrüstung für die Verarbeitung von Nahrungsmitteln, insbesondere Reparatur oder Wartung von Schneidemaschinen, Fleischwölfe, Fleischmürber, Streifenschneider, Fleischsägen, Knochensägen; Reparatur, Installation oder Wartung von Verpackungsmaschinen, insbesondere Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel, zum Verpacken und gegebenenfalls zum Kennzeichnen von Waren, insbesondere in Kombination mit Wäge-, Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Reparatur, Installation oder Wartung von Etikettiermaschinen, insbesondere in Kombination mit Druckgeräten und Packungstransportgeräten; Reparatur, Installation oder Wartung von Druckapparaten, insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons
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Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der maschinellen Bearbeitung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Verpackung und Kennzeichnung von Waren; Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Sensorik; Entwicklungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Geräten zur Erfassung, Auswertung und Aufzeichnung von Gewichtswerten, Positionswerten, Abstandswerten, Beschleunigungswerten, Druckwerten und Kraftwerten; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen für Warenwirtschaftssysteme; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen zur Wartung von Ladenwaagen, Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten und Maschinen zum Bearbeiten, Verarbeiten und Verpacken von Nahrungsmitteln; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen für die Überwachung von Ladenwaagen, Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten und Maschinen zum Bearbeiten, Verarbeiten und Verpacken von Nahrungsmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2019 | 201900085588 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2017 | 201700096355 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2016 | 201620609800 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Juli 2016 | 201620522366 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161040319