hm

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke hm wurde als Wort-Bildmarke am 26.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange #Weiß, grau, silber #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020161039183
Registernummer 302016103918
Anmeldedatum 26. April 2016
Veröffentlichungsdatum 22. Juli 2016
Eintragungsdatum 20. Juni 2016
Beginn Widerspruchsfrist 22. Juli 2016
Ende Widerspruchsfrist 24. Oktober 2016
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


09356 St. Egidien
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Blut- und Infusionswärmer; Defibrillationsgeräte; Thoraxkompressionsgeräte; Atemgeräte für künstliche Beatmung; Apparate für die künstliche Beatmung; Beatmungsschläuche; Infusionsgeräte, Blutdruckmessgeräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke; Heizdecken für medizinische Zwecke; Heizkissen für medizinische Zwecke; Inhalationsapparate; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Kühlpads für medizinische Zwecke; Kühlsysteme für medizinische Zwecke; Vakuumregler für medizinische Zwecke; Absaugungssysteme für medizinische Zwecke; Absaugungen für medizinische Zwecke; Druckminderer für medizinische Zwecke; Druckregelungsvorrichtungen für medizinische Gase; Durchflussregelvorrichtungen für medizinische Gase; Sauerstoffversorgungsanlagen für medizinische Zwecke; Sauerstoffversorgungsstationen für medizinische Zwecke; Gasversorgungsanlagen für medizinische Zwecke; Schlauchleitungssysteme für medizinische Anlagen; Schläuche für medizinische Zwecke; Absaugschläuche; Schläuche für medizinische Anlagen; Durchflussmessvorrichtungen für medizinische Zwecke; Durchflussmesser für medizinische Zwecke; Röhrendurchflussmesser für medizinische Zwecke; Füllstandsanzeigen zur Sauerstoff- oder Druckluftregelung für medizinische Zwecke; Umschaltevorrichtungen zur Sauerstoff- oder Druckluftregelung für medizinische Zwecke; Diaphanoskope; Sauerstoffflaschen für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente; Thermometer für medizinische Zwecke; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Wärmekompressen für chirurgische Zwecke; Wiederbelebungsgeräte; Apparate für die Behandlung von Atembeschwerden; Apparate zur Erzeugung von Sauerstoff für medizinische Zwecke; Atmungsüberwachungsgeräte für medizinische Zwecke; Atemschutzmasken für die künstliche Beatmung; Atemgeräte für die künstliche Beatmung; elektrische Atemgeräte für die künstliche Beatmung; Blutwärmer; Drucküberwachungsgeräte für medizinische Zwecke; medizinische Geräte zum Überwachen von Körperwerten; medizinische Analysegeräte; Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Anwendungen; Steuergeräte für medizinische Heizgeräte
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinisch-technische Produkte; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Arzneimittel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinisch-technische Artikel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Arzt-, Krankenhaus- und Rettungsdienstbedarf; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Arzneibedarf

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Mai 2021 202100183021 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2020 201620514810 8e Eintragung, Marke eingetragen
23. April 2020 201620585340 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
12. Januar 2017 201700002706 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. November 2016 201620585340 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
20. Juni 2016 201620514810 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161039183